Deutscher Gewerkschaftsbund

14.10.2013

Wer sind die 99%? Zum Profil der Occupy-Bewegung

Protest

kallejipp / photocase.com

Die Occupy-Bewegung war eine der aufsehenerregendsten Protestbewegungen der letzten Jahre. Nicht auf Grund ihrer Größe oder wegen ihres politischen Programms, denn häufig hatten sie explizit keines.

Occupy war das Sinnbild des Protestes in der „Krise des demokratischen Kapitalismus“ (Streeck 2013). Es wurde symbolisch für die Rückeroberung des demokratischen Gemeinwesens protestiert, welches von den Finanzmärkten dominiert erschien. Man wollte es wiederaneignen, wiederbesetzen, mit anderen Worten: okkupieren. Das Signum für Occupy waren die „99%“. Die bewusste Übersteigerung einer politischen Diagnose und einer soziologischen Vermutung. Occupy sah sich trotz der internen Heterogenität als „Bewegung der 99%“, sie wollten symbolisch jene repräsentieren, die von der ökonomischen und politischen Macht zunehmend ausgeschlossen sind.

Ihren Ausgangspunkt fand die internationale Occupy-Bewegung in der US-amerikanischen Protestbewegung Occupy Wall Street. Im September 2011 wurde von ca. 2.000 Menschen der Zuccotti Park in Manhattan besetzt. Damit gewann die Bewegung einen räumlichen und symbolischen Ausgangspunkt (Milkman et al. 2012; Mörtenböck/Mooshammer 2012). Am 15. Oktober 2011 fand der erste internationale Aktionstag der neuen globalen Bewegung statt. Allein in Deutschland demonstrierten in dieser Zeit in unterschiedlichen Städten 40.000 Menschen. Einige Hundert gingen dazu über, durch die Errichtung von Camps dauerhaft öffentliche Plätze zu okkupieren. Im Mai 2012 kamen zu den „Blockupy“-Protesten nochmals Zehntausende nach Frankfurt. Gleichwohl blieben die Occupy-Camps nur ein temporäres Protest-Phänomen. Während das Occupy-Camp im New Yorker Zucotti-Park bereits nach zwei Monaten geräumt wurde, hielten die AktivistInnen in Frankfurt noch bis zum September 2012 durch. Mit der Räumung begann auch der – vorläufige – Niedergang der Protestbewegung, die aber vielen immer noch als bedeutendes Symbol für den Protest gegen den Finanzmarktkapitalismus gilt.

Erfolg oder/und Scheitern einer neuen Bewegung?

Nicht zuletzt deshalb spaltet Occupy auch die KommentatorInnen. Während zahlreiche BeobachterInnen aus dem US-amerikanischen Umfeld Occupy einen großen Einfluss auf die Politik zusprechen, erklären andere die Bewegung für gescheitert, da sie nach dem Zerfall der Camps keine weitere Substanz aufbauen konnte (Roberts 2012). Dies hängt damit zusammen, dass die Camps die einzige – und zwar eine prekäre – Institution von Occupy darstellten. Es gab somit nach der Räumung kein Zentrum, keine Herzkammer der Protestbewegung mehr – und schon bald war von Occupy nicht mehr viel zu sehen und zu hören.

Die Ablehnung von traditioneller politischer Delegation und Repräsentation – welche ebenfalls als Grund für den Niedergang von Occupy gilt – ging einher mit der Notwendigkeit einer permanenten Basis- und Versammlungsdemokratie, einem „unbegrenzten Vollversammlungsmodell“ (Walter 2013: 325). Dieser radikaldemokratische Anspruch bedurfte eines enormen Zeitaufwands, den nur sehr wenige Menschen dauerhaft bewältigen konnten. Für Erwerbstätige mit Familien ist diese Form der Demokratie nahezu ein Ausschlusskriterium. Die Demokratie und Organisation der Camps war  so aufwändig, dass es schwer fiel, nach außen gerichtete Mobilisierungen oder gar konzeptuelle Diskussionen in größerem Maßstab zu führen. Alles musste im Konsens entschieden werden, damit wurde versucht eine gemeinsame Handlungsfähigkeit herzustellen und die Dominanz der Minderheit durch die Mehrheit zu vermeiden. Allerdings kann das Konsensprinzip in Konfliktfällen auch zur Blockade der gesamten Gruppe führen und gegebenenfalls missbraucht werden.

Bei Occupy handelt es sich um keine vollständig neue Form des Protests, sondern vielmehr um den Ausdruck einer sich über längere Zeit gewandelten Protestkultur (Rucht 2012). Dennoch war die Protestform mit den Camps und Asambleas außergewöhnlich. Allein in Deutschland wurden 2011 mehr als acht unterschiedlich große, unterschiedlich lang überdauernde Camps gegründet. Es wurden nicht zufällig ausgewählte, sondern symbolisch relevante Plätze okkupiert, um mit Nachdruck auf die Anliegen aufmerksam zu machen. Die Camps als Form des Dauerprotestes boten einen Raum, der den Gedankenaustausch ermöglichen sollte (Mörtenböck/Mooshammer 2012). Aber wer hat da eigentlich nur protestiert?[1]

Wer hat da okkupiert?

Auch bei Occupy, wie bei vielen Protestbewegungen, handelt es sich um einen eher männlich geprägten Protest. Während in der Gesamtbevölkerung Deutschlands eine fast gleiche Geschlechterverteilung vorliegt, sind die SympathisantInnen sowie AktivistInnen zu zwei Dritteln (66%) männlich. Zudem beteiligen sich an den Occupy-Protesten überproportional viele junge Menschen. Die Alterskohorte zwischen 26 und 35 Jahren stellt die größte Gruppe dar. Dies ist relativ untypisch, da in dieser Kohorte meist eine Familiengründung stattfindet, kleine Kinder im Haushalt leben oder der Berufseintritt bei Besserqualifizierten ansteht bzw. Personen mitten im Berufsleben stehen und somit die zeitlichen Ressourcen fehlen, um sich einzubringen (Walter 2013).

Die Befragungsteilnehmer sind hochqualifiziert und überdurchschnittlich prekär beschäftigt. Sie haben zu 71% mindestens die Fachhochschulreife erlangt und sind zu 33% in atypischen Beschäftigungsverhältnissen und zu 28% selbstständig oder freiberuflich. Die Prekarität scheint nicht nur von der Arbeitsplatzsicherheit, sondern auch von anderen Dimensionen abzuhängen. Während 38% angeben, ihr Job sei unsicher, sagen 41%, dass ihr Lohn nicht angemessen sei. Lediglich 23% konstatieren, mit ihrem Lohn ein sorgenfreies Leben führen zu können. Außerdem bemängelt ca. ein Drittel der TeilnehmerInnen, dass ihre Arbeitsstelle nicht adäquat zu ihrer Qualifikation sei. Die Diagnose der vorherrschenden Prekarität wird außerdem dadurch untermauert, dass 58% der Selbstständigen und FreiberuflerInnen, die Angaben zu der Zahl der Beschäftigten machten, ohne Angestellte und damit solo-selbständig sind. Jene sind ebenfalls häufig von prekären Lagen betroffen. Eine mögliche Deutung dieser Ergebnisse ist, dass die zuvor beschriebenen Personen die häufig losere Struktur ihres Arbeitsalltags für den Protest nutzen und sich dieser zudem aus der eigenen sozialen sowie wirtschaftlichen Unsicherheit speist.

Im Folgenden unterscheiden wir drei verschiedene Formen von Aktivität, die wir in unserer Untersuchung analysiert haben: CamperInnen, Aktive sowie Informierte. Die Informierten haben sich lediglich über Occupy im Internet oder über andere Informationskanäle „informiert“– was der niedrigste Grad von Partizipation ist. Sie waren nicht physisch aktiv, d.h. sie haben nicht an Demonstrationen teilgenommen. Die Aktiven haben an Aktionen und/oder Demonstrationen teilgenommen bzw. die Camps besucht. Sie haben aber nicht in einem Camp übernachtet. Als Kerngruppe haben wir die Camper identifiziert. Sie waren auf Demonstrationen, haben an Aktionen teilgenommen, aber auch im Camp übernachtet.

Was denken die Okkupanten?

Von den CamperInnen war etwa ein Drittel zuvor nicht politisch aktiv und ist erst über Occupy zum politischen Aktivismus gestoßen. Unter den Aktiven wurden ca. 20% neu politisiert und haben erstmalig an Demonstrationen teilgenommen – was beides sehr für die anfängliche Anziehungskraft der Occupy-Proteste spricht. Gleichwohl waren insgesamt mehr als zwei Drittel aller CamperInnen, Aktiven und Informierten zuvor schon auf einer Demonstration. Neben dem Erreichen vieler „Jung-Aktivisten“ (Walter 2013) befinden sich unter den CamperInnen zahlreiche AnhängerInnen der Piraten-Partei, wobei Die Linke die meisten potentiellen Wählerstimmen aus der Gruppe der Aktiven beziehen wird. Die Piraten stehen für ein neues, partizipatives Modell politischer Verkehrsformen, was für die CamperInnen eminent wichtig ist. Sie sehen ihr Camp als Laboratorium für eine andere, partizipative Demokratie. Die Linke hingegen artikuliert programmatisch zahlreiche Forderungen von Occupy, aber steht insgesamt noch stärker für das klassische Delegations- und Repräsentationsmodell politischer Parteien. So sind 81% der Befragten der Meinung, dass Banken verstaatlicht werden sollen – eine Forderung, die auch die Linke stellt. Auch die Forderung nach einer 100%-Besteuerung ab einem Monatseinkommen von 40.000 €, welche die Linken-Vorsitzende Katja Kipping aufgestellt hatte, fand bei den Befragten große Zustimmung. Fast 43% stimmen dieser Forderung voll und ganz zu, lediglich 19% waren dagegen.

Trotzdem lehnen zahlreiche AktivistInnen eine Einteilung in links und rechts oder überhaupt die Teilnahme an der parlamentarischen Politik ab – nicht weil sie die Demokratie ablehnen, ganz im Gegenteil, sondern weil sie die links-rechts Klassifizierung für überkommen halten und von der parlamentarischen Politik enttäuscht sind. Diese Ablehnung des links-rechts-Schemas ist nichts genuin Neues. Auch viele der neuen sozialen Bewegungen der 1970er und 80er Jahre lehnten dies ab. Allerdings gibt es in Zeiten der Postdemokratie noch einen anderen Zusammenhang. Politik wird häufig „post-politisch“ (Ranciere 1997) als jenseits von links und rechts, ohne Inhalt, als technischer Sachzwang formuliert. Die Verneinung der links-rechts-Einteilung wäre damit nur die eigensinnige Unterseite der Postdemokratie.

Im Gros handelt es sich bei den AnhängerInnen um „Mehrfach-Engagierte“ (Walter 2013), über 60% der Befragten sind Mitglied in einer Organisation oder einem Verein. Der ALLBUS kommt zum Ergebnis, dass 2008 lediglich 53% der Gesamtbevölkerung eine solche Mitgliedschaft pflegte (Alscher et al. 2009). Gewerkschaftlich organisiert sind von den mehrfach Aktiven etwa ein Fünftel, dies entspricht ziemlich genau dem Anteil an Organisierten im Bundesdurchschnitt (Bispinck/Schulten 2011).

Bei den Wertepräferenzen der Occupy-Bewegung ergibt sich ein klares Bild: Freiheit, Bürger- und Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und Teilhabe sind ihre zentralen Werte. Solidarität und Gleichheit der Lebensbedingungen sind ebenfalls wichtig, aber rangieren hinter den erstgenannten. Postmaterialistische Werte, wie Selbstverwirklichung, Phantasie und Kreativität werden von allen Gruppen als wichtiger bewertet als materielle und wettbewerbliche Motive, welche als am wenigsten wichtig eingestuft werden.

Der Bevölkerung, den Sozialverbänden und Gewerkschaften messen die TeilnehmerInnen der Befragung den geringsten gesellschaftlichen Einfluss bei, während Banken und Konzernen die größte Macht zugesprochen wird. Allerdings ist Occupy mehr als eine „bankenkritische“ oder „finanzmarktkritische“ Bewegung, wie sie in den Medien oft betitelt wird, sondern – weiter gefasst und wie oben bereits angedeutet – die Gegenbewegung zur Postdemokratie. Dies bestätigt sich auch in der Beurteilung real existierender Demokratie und demokratischer Werte. Fast 90% sind mit der Demokratie in Deutschland unzufrieden. Die verschiedenen Thesen, die sich auf das Vorkommen postdemokratischer Tendenzen im politischen System beziehen, finden in unserer Untersuchung hingegen eine breite Zustimmung. Es wird in diesem Zusammenhang mangelnde demokratische Partizipation und Repräsentation sowie eine Machtasymmetrie innerhalb der Gesellschaft thematisiert. Die Kritik von Occupy ist somit eher systemisch: Als Ursache für die Finanzkrise werden stärker der Kapitalismus als System oder die mangelnde Kontrolle auf den Finanzmärkten genannt, während individuelle Ursachen wie Korruption oder Gier weniger stark bewertet werden. Die medial thematisierten Feindbilder der Banker oder die Spekulationen am Finanzmarkt werden von Aktiven sowie Campern seltener als Grund der Krise eingeschätzt als von Informierten. Generell gilt: Je aktiver die Teilnehmer sind, desto stärker differenzieren sie und greifen auf systemische bzw. strukturelle Erklärungen zurück.

Was nun?

Occupy ist sicherlich vorerst gescheitert. Aber die Kritik an der Gesellschaft, die die TeilnehmerInnen geübt haben, bleibt weiterhin relevant. Occupy lebt symbolisch weiter, in dem eine „neue Systemfrage“ aufgebracht wurde: Vertragen sich Kapitalismus und Demokratie noch? (vgl. Streeck 2013).

Dies wird auch anhand der Beteiligung an den Blockupy-Protesten im Juni 2013 deutlich. Hier protestierten im Zuge der „Blockupy-Aktionen“ – nach Angaben der OrganisatorInnen – erneut 20.000 Menschen gegen die Krisen- und Verarmungspolitik der Troika. Diese große Mobilisationskraft spiegelt das Empörungspotential wider, welches sich über die Themen der Occupy-Proteste entladen kann. Ein weiteres Indiz für die Bedeutung, die den Protesten nach wie vor zugeschrieben werden kann, bildet auch das harte Eingreifen der Polizei, welches die Demonstration in der geplanten Form verhinderte.

Abschließend lässt sich zusammenfassen: Niemand hatte mit Occupy gerechnet, als diese Protestbewegung fast aus dem Nichts entstand. Es gibt deshalb auch keine Gewissheit, dass sie nicht in einem neuen Gewand wiederkehrt.

Zur kompletten Studie: http://www.otto-brenner-shop.de/uploads/tx_mplightshop/Arbeitspapier_06_Occupy.pdf

 

Literatur

Alscher, Mareike/Dathe, Dietmar/Priller, Eckhard/Speth, Rudolf (2009): Bericht zur Lage und zu den Perspektiven des Bürgerlichen Engagements in Deutschland. Berlin.

Bispinck, Reinhard/Schulten, Thorsten (2011): Das Tarifsystem stabilisieren – wie soll das gehen?, in: Die Mitbestimmung, 57 (7+8), S. 27-30.

Milkman, Ruth/Luce, Stephanie/Lewis, Penny (2012): Changing the Subject: A Bottom-Up Account of Occupy Wall Street in New York City. New York.

Mörtenböck, Peter/Moshammer, Helge (2012): Occupy – Räume des Protests. Bielefeld.

Ranciere, Jacques (1997): Demokratie und Postdemokratie, in: Badiou, Alain/Ranciere, Jacques (Hg.): Politik der Wahrheit. Wien, S. 94–122.

Roberts, Alasdair (2012): Why the Occupy Movement Failed, in: Public Administration Review, 72(5), S. 754-762.

Rucht, Dieter (2012): Wandel der Protestformen, in: INDES. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, 2012 (1) , S. 6–13

Streeck, Wolfgang (2013): Gekaufte Zeit – Die vertagte Krise des demokratischen Kapitalismus. Berlin.

Walter, Franz (2013): Bürgerlichkeit und Protest in der Misstrauensgesellschaft – Konklusion und Ausblick, in: Walter, Franz/Marg, Stine/Geiges, Lars und Butzlaff, Felix (Hg.): Die neue Macht der Bürger- Was motiviert die Protestbewegung? Hamburg, S. 301-343.


[1] Die dem Artikel zu Grunde liegenden Daten wurden mit Hilfe einer Onlineerhebung gewonnen, durch die 1.123 TeilnehmerInnen erreicht wurden. Im Folgenden werden die Kategorien CamperInnen, Aktive sowie Informierte unterschieden, um den unterschiedliche Partizipationsgrad zu verdeutlichen. Wobei sich die Informierten lediglich über Occupy im Internet oder über andere Informationskanäle „informiert“haben – was der niedrigste Grad von Partizipation ist. Sie waren nicht physisch aktiv, d.h. sie haben nicht an Demonstrationen teilgenommen. Die Aktiven haben an Aktionen und/oder Demonstrationen teilgenommen bzw. die Camps besucht. Sie haben aber nicht in einem Camp übernachtet. Als Kerngruppe haben wir die Camper identifiziert. Sie waren auf Demonstrationen, haben an Aktionen teilgenommen, aber auch im Camp übernachtet.

Nach oben

Leser-Kommentare

Und Ihre Meinung? Diskutieren Sie mit.


Kurzprofil

Fabienne Décieux
Geboren 1987
Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Soziologie der Universität Trier

» Zum Kurzprofil
Dr. Oliver Nachtwey
Geboren 1975
Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Soziologie der TU Darmstadt
» Zum Kurzprofil