Deutscher Gewerkschaftsbund

12.04.2018

Verrat und Vergeltung

Der Giftanschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal kann eigentlich nur von Russland in Auftrag geben worden sein. Doch die Beweislage ist schwierig. Und die Frage bleibt: Warum? Hinweise liefern nicht nur Labore, sondern auch die sozialen Medien.

 

Von Erhard Stölting

Vladimir Putin

Hat er den Mord in Auftrag gegeben? Es würde zu seiner Politik passen. DGB/Igor Dolgov/123rf.com

Das Attentat auf den ehemaligen russisch-britischen Doppelagenten Sergei Skripal und seine Tochter Julia ist noch nicht aufgeklärt. Zwar sind die Diplomaten wechselseitig ausgewiesen, jede Seite hat ihrer Empörung über die Verworfenheit der Gegenseite lautstark Ausdruck verliehen und denkt über weitere Gegenmaßnahmen nach. Aber auch ohne eindeutiges Resultat, kann der Fall helfen, einige Unterscheidungen zu beachten.

Die auf Chemiewaffen spezialisierten Forscher wüssten mehr, wenn man sie nachschauen ließe. Vor allem aber gibt es diese Wissenschaftler, und mit ihnen nicht nur die Kontrolleure, sondern auch die Produzenten von Chemiewaffen. Der Vertrag zu deren Begrenzung hat sie nicht beseitigt, aber in geheime Lagerstätten verbannt und so die Verdachtsmöglichkeiten vermehrt.

Folgenreiche britische Vermutungen

Der Kampfstoff Nowitschok wurde einst in der Sowjetunion produziert und nach deren Ende von der internationalen Gemeinschaft kontrolliert vernichtet. Also haben alle jetzt daran Beteiligten sehr präzise Kenntnisse, aber sie unterliegen der Geheimhaltung und damit der geheimdienstlichen Kontrolle. Und damit gibt es auch folgenreiche Vermutungen über Zusammenhänge und Verschwörungen, die „höchstwahrscheinlich“ sind.

Einiges verweist gerade in diesem Fall auf Veränderungen des Kampfgeschehens, die leicht übersehen werden. Auf eine scheinbare Ungereimtheit hat die russische Informationsmaschine verwiesen: Skripal wurde in Russland rechtskräftig verurteilt, saß seine Zeit ab und kam 2010 über einen Austausch von Spionen mit den USA in den Westen. Was er verraten konnte, hat er verraten. Warum also sollte man jetzt die Notbremse ziehen? Man hätte ihn problem- und spurlos verschwinden lassen können. Die gleiche Entlastung gilt aber auch für die Gegenseite: Warum sollte die Briten oder andere den alten Herrn töten?

Zwei Strukturformeln der Nowitschok-Gruppe von Nervenkampfstoffen.

Zwei Strukturformeln der Nowitschok-Gruppe von Nervenkampfstoffen. Robin Black aus dem britischen Chemiewaffenlabor in Porton Down schrieb 2016 zu Nowitschok in einem Übersichtswerk über chemische Kampfstoffe: „Informationen über diese Verbindungen waren dürftig in der öffentlichen Literatur und stammen hauptsächlich von einem russischen Militärchemiker und Dissidenten Wil Mirsajanow. Keine unabhängige Bestätigung der Strukturen oder der Eigenschaften dieser Verbindungen wurde veröffentlicht.“ Public Domain

Allerdings war das Attentat sorgfältig und öffentlichkeitswirksam inszeniert. Wie wir inzwischen durch britische Experten wissen, verlangte seine Durchführung einen hohen Grad an Wissen und Umsicht. Wer Nowitschok einsetzte, wusste, dass es in der Sowjetunion produziert worden war. Der zuständige russische Geheimdienst würde auf jeden Fall in Verdacht geraten. Das Gift hatte sich auf der Klinke der Haustür befunden. Dafür musste man es für seinen Einsatz kenntnisreich verändern. Es durfte bei der Berührung nicht unangenehm auffallen, etwa nass wirken, so dass das Opfer seine Hände abwischte. Es durfte aber auch nicht zu fest auf der Klinke aufsitzen, sondern musste auf die Haut übergehen. Offensichtlich also war das Attentat eine Inszenierung, eine Botschaft.

Parallelen zum Anschlag auf Litwinenko

Dahinter könnte eine westliche Strategie stecken: Sie zeigt, dass die russische Seite internationale Abkommen bricht und so tut, als sei dies nicht der Fall. Sie zeigt damit auch die Unschuld des Westens, der guten Seite also. In diesem Sinne argumentiert höchst empört der russische Außenminister Lawrow. Allerdings war der parallele Fall Litwinenko von 2006, in dem radioaktives Polonium eingesetzt wurde, nicht weniger auffällig. Dass in ihm russische Dienste verwickelt waren, ist nicht nur wahrscheinlich. Immerhin wurde einer der beiden mutmaßlichen Mörder ins russische Parlament platziert.

Aber es ließe sich auch eine russische Inszenierung denken. Im Westen würden die meisten ohnehin von einer russischen Schuld ausgehen. Das Attentat wäre dann eine Warnung an Funktionsträger der russischen Seite, sich mit westlichen Diensten einzulassen.

Boris Johnson

Der britische Außenminister Boris Johnson war besonders schnell darin, Russland für den Giftanschlag verantwortlich zu machen. DGB/Stephen Lock/i-images/Flickr/CC BY-ND 2.0

Immerhin haben sich Russlands Koordinaten in den letzten Jahren weiter verändert. An die Stelle des Sozialismus ist ein verpflichtender Patriotismus getreten. Der Nationalstolz kann helfen, die Komplexität von Geschichte und Gegenwart zu übertünchen. Der Verräter wird da zu einem wichtigen Bezugspunkt. Als klassische Figur ist es der die Seiten wechselnde Geheimagent. Aber auch einfachen Oppositionellen kann dieses Etikett angehängt werden, auch sie sind dann für weitere Maßnahmen freigegeben.

Jede Seite betreibt Imagepflege

Gerade die große westliche Empörung könnte der russischen Seite helfen, die Botschaft zu übermitteln, die man in den eigenen Medien nicht transportieren kann, weil das Faktum geleugnet werden muss: Seht her, wie es den Verrätern ergeht, wir kriegen alle überall. Früher betrieb jede Seite ihre Selbstdarstellung als gute Seite und versuchte die andere Seite zu diskreditieren. Jetzt würde man also die Empörung der Feinde nutzen, um die eigene Seite anzusprechen. Dass die russische Dienste die modernen Medien geschickt nutzen können, haben sie bewiesen.

Die Propaganda ist in einer Weise weiterentwickelt worden, die das Problem der Glaubwürdigkeit besser mitdenkt und das Vertrauen bei spezifischen Zielgruppen sucht. Zur Verbreitung von falschen und echten Nachrichten bedarf es einer Kenntnis dessen, was das Publikum für glaubhaft hält. Alles lässt sich folgenreich vortäuschen, wenn es glaubhaft wirkt.

Mann in Schutzanzug mit Gasmaske

Der Anschlag ist ein symbolischer Akt: die Bedrohung ist da, und es kann jeden treffen. DGB/moori/123rf.com

Die neuen sozialen Medien sind zu einer Sphäre geworden, in der sich über Falschmeldungen oder Inszenierungen politische Wirkungen erreichen lassen, sofern sie auf spezifische Überzeugungsgemeinschaften zugeschnitten sind. Sie können Hass lenken und steigern oder von gefährlichen Wahrheiten ablenken. Das aber muss mit Wissen, Umsicht und Skrupellosigkeit ins Werk gesetzt werden. Das Wissen braucht man, um nur das Mögliche zu wollen.

In diesem Rahmen macht die Inszenierung des Skripal-Attentats einen durch die neuen Medien getragenen Wandel erkennbar, auch wenn die Frage, wer was getan hat, ungelöst bleiben sollte. Noch hat der Westen einige rechtsstaatliche Qualitäten, die ihn verwundbar, aber sympathisch machen. Russland hingegen spielt im globalen Machtpoker mit schwachen Karten, aber das tut es meisterhaft.

 


Stöltings Beitrag erschien zuerst in der taz vom 12.4.


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