Deutscher Gewerkschaftsbund

07.09.2018

Wahn und Wirklichkeit in den USA

In der US-Regierung kämpft eine kleine Gruppe von "Widerständlern" im Geheimen gegen den gewählten Präsidenten. Sie wollen verhindern, dass er seinen Impulsen folgt und gravierende Fehlentscheidungen trifft. Das zumindest tun sie in anonymen Interviews und Texten kund. Doch können sie so wirklich der Demokratie und ihrem Land dienen?

 

Von Daniel Haufler

Donald Trump folgt einer Videoübertragung, allein an einem langen Konferenztisch.

Allmählich wird es einsam um Präsident Donald Trump. Wo sind die "geheimen Widerständler"?, fragt man sich in Washington dieser Tage. Weißes Haus/Public Domain

Es ist eine unglaubliche Geschichte. Der junge Senator von Iowa Jim McVeigh findet heraus, dass der Präsident aus seiner eigenen Partei wahnsinnig wird. Präsident Hollenbeck lädt McVeigh immer wieder nach Camp David ein, weil er ihn für einen möglichen Vizepräsidentschaftskandidaten hält. Während der abendlichen Gespräche macht Hollenbeck alle Lichter aus und erzählt im Dunkeln sitzend all seine verrückten Pläne für das Land und die Welt. So plant er eine „Super-Union“ der Nationen, die er mit Gewalt erzwingen will. Er würde auch am liebsten alle Telefone im Land anzapfen und die Daten in einem Computer des FBI sammeln. Was für eine Idee! Manchmal macht er öffentlich Andeutungen darüber, was er denkt, aber nur gegenüber diesem Senator enthüllt er, was ihm wirklich vorschwebt. McVeigh fragt sich also, was er tun kann, um die Pläne zu vereiteln. Er redet mit dem Verteidigungsminister, den Führern seiner Partei im Kongress, dem Arzt des Präsidenten. Können sie ihm helfen, dürfen sie es überhaupt?

Ab wann ist ein Präsident nicht mehr zurechnungsfähig?

Der Autor dieser Geschichte ist Fletcher Knebel, der "Großvater des modernen politischen Thrillers", wie ihn die New York Times einmal nannte. Über den Thrillers "Night in Camp David" schrieb der Times-Rezensent 1965 durchaus beeindruckt: "Dieses Portrait eines unzurechnungsfähigen Präsidenten ist ein wenig zu plausibel, um angenehm zu sein. (…) Das Dilemma des Senators ist zudem, dass sich der Präsident als ein Fall von Borderline-Persönlichkeit erweist." Es stelle sich also die Frage: "Ab wann ist der pathologische Befund offenkundig genug, um Maßnahmen zu rechtfertigen – und wer darf diese Entscheidung treffen?" Zumal es ja schon Präsidenten mit gesundheitlichen Problemen gab, die zeitweise ihr Amt nicht ausüben konnten. Man denke nur an Woodrow Wilson nach seinem Schlaganfall oder den Alkoholiker Ulysses S. Grant.

Blumen vor dem Büro des Präsidenten.

Was für ein Chaos auch immer im Weißen Haus herrschen mag, die Blumen vor dem Oval Office werden aufs Schönste gepflegt. Official Public Domain/White House/Shealah Craighead

Tatsächlich regelt, just seit 1965, der 25. Verfassungszusatz in Absatz 4 ziemlich genau, wie ein Präsident abgesetzt werden kann: "Immer wenn der Vizepräsident und eine Mehrheit entweder der Minister oder eines anderen Gremiums, welches der Kongress durch Gesetz bestimmen kann, dem Präsidenten pro tempore des Senates und dem Sprecher des Repräsentantenhauses eine schriftliche Erklärung des Inhalts übermitteln, dass der Präsident unfähig ist, die Rechte und Pflichten seines Amtes auszuüben, übernimmt der Vizepräsident unverzüglich die Rechte und Pflichten des Amtes als kommissarischer Präsident." Dem folgt ein kompliziertes Verfahren, das unter anderem Zweidrittelmehrheiten in beiden Häusern des Kongresses verlangt. Doch nicht nur deshalb wurde es bisher nie ernsthaft erwogen. Viel schwieriger ist die Frage: Wie definiert man die "Unfähigkeit das Amt auszuüben". Reicht es so ungebildet, dumm und launisch zu sein wie Donald Trump?

Ein Amtsenthebungsverfahren wird keinen Erfolg haben

Wahrscheinlich nicht. Es ist davon auszugehen, dass der Supreme Court – konservative wie liberale Richter gemeinsam – hohe rechtliche Hürden sieht, bevor einem Präsidenten die Befähigung für das Amt abgesprochen wird. Es geht ja schließlich nicht darum, ob er den richtigen Berufsabschluss hat. Und man darf auch keinen Präzedenzfall schaffen, sonst wird womöglich irgendwann ein politisch unbequemer Präsident entmachtet. Insofern ist die Debatte um die Amtsenthebung Trumps obsolet.

Daran ändert auch das Buch von Bob Woodward nichts, das ja bis auf wenig Details nur bestätigt, was die Amerikaner über ihren erratischen und ahnungslosen Präsidenten schon wissen. Und daran ändert auch der anonyme Leitartikel von einem "Widerständler" in seiner Regierung nichts, der angeblich einer Gruppe angehört, die das Schlimmste verhindert, was Trump gelegentlich so einfällt.

"Seven Days in May" ist ein weiterer politischer Thriller von Fletcher Knebel. Hier verschwört sich das Militär gegen einen Präsidenten, der ein Abrüstungsabkommen mit Russland schließen will. Das Buch wurde erfolgreich mit Burt Lancaster und Kirk Douglas verfilmt.

Genau genommen ist dieser Beitrag sogar kontraproduktiv. Er bestätigt auf gewisse Weise schließlich nur die Verschwörungstheorien eines „deep states“, also eines Staats im Staate, der konspirativ den gewählten Präsidenten entmachten will. Diesen tiefen Staat gibt es offensichtlich nicht in den USA – anders als einst in der Türkei, woher Trump diesen Begriff auch hat. Doch allein die Tatsache, dass hohe Amtsträger ihre Amtspflichten nicht erfüllen, schadet letztlich weniger dem Präsidenten als der Demokratie. Wenn die verantwortungsbewussten Männer – Frauen spielen hier so gut wie keine Rolle – in dieser Administration also wirklich verantwortungsbewusst und demokratisch legitimiert handeln wollten, müssten sie alle zurücktreten und ihre Erfahrungen dem Kongress wie der Öffentlichkeit kundtun. Und das nicht anonym.

Der Widerstand gegen Trump ist so undemokratisch wie Trump selbst

Der geheime Widerstand innerhalb der Regierung gegen Trump ist ein weiterer trauriger Tiefpunkt dieser Präsidentschaft. Denn er zeigt, dass nicht nur Trump keinerlei moralische und demokratische Maßstäbe kennt, sondern dass auch die Republikaner im Kongress und im Weißen Haus nicht mehr wissen, wie sie mit Anstand und vor allem mit demokratischen Mitteln die aktuelle Staatskrise überwinden können. Statt anonyme Leitartikel zu schreiben und anonym gegenüber Journalisten über das Chaos im Weißen Haus und die Unfähigkeit des Präsidenten zu lästern, statt einen Trump-freundlichen Kandidaten für das Oberste Gericht im Eilverfahren durchsetzen, damit er später einmal Trumps Präsidentschaft rettet, falls Anklage gegen ihn erhoben wird – statt also parteitaktisch skrupellos zu handeln, müssten sie sich mit den Demokraten im Kongress verbünden und so den Präsidenten in die Schranken weisen.

Doch das ist derzeit noch weniger glaubhaft als der Thriller von Fletcher Knebel. Es bleibt den anständigen Amerikanern also nichts, als auf die Wahlen im November zu setzen. Nur wenn sich die Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern ändern, haben die USA eine Chance sich zu besinnen und den autokratisch gesinnten Präsidenten zu bremsen. Danach können sie gespannt auf die TV-Serie über Aufstieg eines Betrügers bis ins Weiße Haus warten. Es dürfte vielleicht weniger ein Thriller werden als eine schwarze Komödie.


Nach oben

Kurzprofil

Daniel Haufler
Daniel Haufler ist seit Mai 2017 verantwortlicher Redakteur für das Online-Debattenmagazin Gegenblende.
» Zum Kurzprofil

Gewerkschaftlicher Infoservice

Der einblick infoservice liefert jede Woche aktuelle News und Fakten aus DGB und Gewerkschaften.

Zur Webseite www.dgb.de/einblick

@GEGENBLENDE auf Twitter

Zuletzt besuchte Seiten