Deutscher Gewerkschaftsbund

26.06.2017

Endlich in die Offensive gegangen

Die SPD hat keine Chance bei der Bundestagswahl, hieß es zuletzt oft. Doch Martin Schulz hat auf dem Parteitag am Wochenende gezeigt, dass er ein ernst zu nehmender Herausforderer für Angela Merkel ist. Ein Kommentar.

Glücklich und erleichtert nach seiner kämpferischen Rede: Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Man kann sich das eigentlich kaum noch vorstellen - der berühmteste Schriftsteller des Landes reist durch die Republik, tritt in 79 Wahlkreisen vor über 60.000 Menschen auf und wirbt mit einer schlichten, aber immerhin gedichteten Botschaft für eine Partei: „Glaubt dem Kalender - im September / beginnt der Herbst, das Stimmenzählen; / ich rat euch, Es-Pe-De zu wählen.“ Ob Günter Grass‘ Zeilen Willy Brandt damals groß geholfen haben, darf bezweifelt werden. Doch die Auftritte des Dichters und vieler anderer Intellektueller für die Sozialdemokraten dokumentierten einen neuen Zeitgeist. Vier Jahre später wurde Brandt dann tatsächlich zum ersten SPD-Kanzler der Bundesrepublik gewählt.

Heute kann der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Martin Schulz weder auf Großintellektuelle noch auf den Zeitgeist bauen. Das ist nicht seine Schuld. Mittlerweile spielen die Dichter und Denker in den Diskursen des Landes höchstens noch im Feuilleton eine signifikante Rolle, aber nicht in den sozialen Medien, die weithin die öffentlichen Debatten bestimmen. Zudem ist die multipolare Welt im Gegensatz zur Zeit des Kalten Krieges nicht mehr mit einer neuen Botschaft umzukrempeln – wie mit der Ostpolitik. Terrorismus, Stellvertreterkriege und Flüchtlingsbewegungen, soziale Konflikte, Klimawandel und autokratische Tendenzen gefährden große Teile der Welt und belasten auch die Gesellschaft hierzulande.

Klare Botschaften im Wahlkampf

Diese Probleme sind viel zu komplex für einen Wahlkampf. Also setzt Schulz zu Recht auf einfachere Botschaften, die näher an der Lebenswelt der BürgerInnen sind: vor allem mit einem vernünftigen Steuerkonzept für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen – auch wenn es nicht so weit geht wie das des DGB –, mit einer Rentenreform, die Altersarmut verhindern soll – ein dringendes Problem wie eine neue Bertelsmann-Studie erneut zeigt – und mit einer durchdachten Bildungsinitiative. Dieses Programm ist pragmatisch, praktisch, gut – und vermittelbar.

Gleichzeitig hat Schulz auf dem Parteitag die Kanzlerin überraschend scharf angegriffen, weil sie eine Debatte um die Zukunft des Landes verweigere und eine geringere Teilnahme an der Wahl billigend in Kauf nehme. Das sei ein „Anschlag auf die Demokratie“. Diese etwas überspitzte Analyse jedoch ist nur die halbe Wahrheit. Sicher, jeder Beobachter der politischen Szene weiß, dass Merkel keine Visionen hat und sich meist erst festlegt, wenn sie glaubt, eine Entscheidung entspräche der Stimmung im Lande. Die andere Hälfte der Wahrheit ist, dass die Sozialdemokraten dem in den vergangenen Jahren oft nichts oder wenig entgegenzusetzen hatten.

Das muss sich ändern, wenn die SPD in diesem Wahlkampf eine Chance haben will. Es reicht nicht, ein klares und vernünftiges Programm zu haben. Gleichzeitig gilt es, den politischen Gegner wirkungsvoll, ja durchaus immer wieder polemisch anzugreifen und wirklich auf den eigenen Kandidaten zu vertrauen. Wenn man für dieses Projekt statt eines späteren Literaturnobelpreisträgers nur einen halbwegs unbeliebten Ex-Kanzler aufbieten kann, ist das zwar nicht optimal, aber auch dieses Mal gilt es, die knappe Zeit zu nutzen. Denn: „im September / beginnt der Herbst, das Stimmenzählen“.


Nach oben

Kurzprofil

Daniel Haufler
Daniel Haufler ist seit Mai verantwortlicher Redakteur für das Online-Debattenmagazin Gegenblende.
» Zum Kurzprofil

Gewerkschaftlicher Infoservice

Der einblick infoservice liefert jede Woche aktuelle News und Fakten aus DGB und Gewerkschaften.

Zur Webseite www.dgb.de/einblick

@GEGENBLENDE auf Twitter

Zuletzt besuchte Seiten