Deutscher Gewerkschaftsbund

Nachtaufnahme vom Frankfurter Bankenviertel.
DGB/Sean Pavone/123rf.com

Cum-Ex: Die Um­ver­tei­lung von un­ten nach oben muss en­den

von Gerhard Schick

Es ist der größte Steuerskandal Deutschlands. Doch die große Koalition ist unfähig oder nicht willens, die betrügerischen Geschäfte mit Cum-Ex, Cum-Cum oder Cum-Fake effektiv zu unterbinden. Das kostet die SteuerzahlerInnen Milliarden und nutzt nur einer kleinen Elite. Dabei wäre es leicht, deren dubiose Machenschaften zu stoppen. weiterlesen …

Jeremy Corbyn vor Zuhörern bei einer Veranstaltung
DGB/Screenshot/Labour Party

SPD: Zu­rück zum Pri­mat des So­wohl-als-auch

von Henning Meyer

Die Sozialdemokratie steht so schlecht da wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte. Daher reden alle von der inhaltlichen Erneuerung der Partei. Klar ist nur: Die SPD darf nicht zur Klientelpartei verkommen. Ein Vorschlag für einen Ausweg. weiterlesen …

Protest von Politikern für Steuergerechtigkeit.
DGB/Campact/Flickr/CC BY-NC 2.0

Steu­er­ge­rech­tig­keit braucht kei­nen Ro­bin Hood

von Hans-Jochen Luhmann

Norbert Walter-Borjans neues Buch ist nicht nur lesenswert, weil es an die heißen Debatten um die berühmten Steuer-CDs aus der Schweiz erinnert. Es liefert auch genaue Erkenntnisse über raffinierte Kniffe der Steuerbetrüger, Schlupflöcher und Steueroasen. Zudem analysiert der Autor scharfsinnig an die sozialdemokratische Politik in Deutschland im Gefolge der Finanzkrise. weiterlesen …

Emmanuel Macron
DGB/Mykhaylo Palinchak/123rf.com

Eu­ro­pas neue Kon­flik­te

von Zaki Laïdi

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras hat kürzlich erklärt, dass man eine einige Front "progressiver, demokratischer und pro-europäischer Kräfte" bilden muss, um für die gemeinsamen Werte einzutreten. Die Frage ist: Wird das reichen, um gegen die aufstrebenden nationalistischen Populisten bei den Wahlen zum Europa-Parlament zu bestehen? Eine kritische Analyse der Lage. weiterlesen …

Gerhard Schröder steht im Plenum des Bundestages.
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So­zia­le Rea­li­tät statt falscher Sta­tis­ti­ken

von Ulrike Herrmann

Gerade wird wieder einmal intensiv die Reform von Hartz IV diskutiert. FDP und Union wehren sich mit den altbekannten Behauptungen, die ihnen neoliberale Ökonomen liefern. Wer jedoch einmal genau hinschaut und nachrechnet, kann sich darüber nur wundern - und müsste dringend eine Vermögenssteuer fordern. weiterlesen …

Elizabeth Warren bei einer Rede vor Gewerkschaftern.
DGB/Ben Wikler/Flickr/CC BY 2.0

Ei­ne lin­ke Agen­da als Chan­ce

von Hermann Nehls

Die Demokraten in den USA haben bei den Kongresswahlen gezeigt, dass sie gegen Trumps Republikaner gewinnen können. Sie waren besonders erfolgreich bei Minderheiten, besser gebildeten WählerInnen und den Bewohnern der Vororte großer Städte. Das ist viel versprechend. Doch bei den nächsten Präsidentschaftswahlen wird das allein nicht reichen. weiterlesen …

Menschen flüchten vor Rauchgaswolken.
DGB/Archiv

Igno­rant bis zum Br­e­xit

von Michael Burleigh

Das britische Kabinett hat den Brexit-Vertrag abgesegnet – bevor ein paar Minister zurückgetreten sind. Im Parlament hat Premierministerin Theresa May wahrscheinlich keine Mehrheit. Die Zukunft des Landes ist mithin mehr als ungewiss. Umstritten bleibt vor allem das Nordirland-Irland-Grenzproblem. Aus gutem Grund. weiterlesen …

Demonstration im November 1918 in Berlin.
DGB/Archiv

Wi­der die Spal­tung der Ge­sell­schaft

von Frank-Walter Steinmeier

Vor 100 Jahren unterzeichneten der Gewerkschafter Carl Legien und der Unternehmer Hugo Stinnes das nach ihnen benannte Abkommen. Die Unternehmer erkannten damit endlich die Gewerkschaften als Vertretung der Arbeiterschaft und als gleichberechtigte Tarifpartner an. Zugleich wurden die Einrichtung von Arbeiterausschüssen in den Betrieben und die Einführung des Achtstundentags vereinbart. Eine historische Würdigung und eine Mahnung mit Blick auf die Zukunft. weiterlesen …

VW Käfer und Bulli in einer Halle.
Colourbox.de

Die Schul­den der an­de­ren

von Stephan Kaufmann

Deutschlands Wirtschaftsexporte steigen und steigen, der Staatshaushalt ist ausgeglichen. Das erscheint so vorbildlich, dass deutsche Politiker diese Erfolge ihren KollegInnen in anderen Ländern immer wieder gern unter die Nase reiben. Das ist nicht nur eitel, sondern übersieht die globalen Zusammenhänge auf fatale Weise. Ein Blick auf die neuesten Daten macht das deutlich. weiterlesen …

Donald Trump Zeichnung vor einer US-Flagge
DGB/Brot Mandel/123rf.com

Ame­ri­kas ver­ges­se­nes Ideal: so­zia­le Ge­rech­tig­keit

von Ian Buruma

Die Republikanische Partei in den USA hat sich im Bilde ihres Führers neu erfunden hat und ist daher weiß, wütend und häufig offen rassistisch. Dagegen müssen die Demokraten eine Politik des sozialen Ausgleichs setzen, einen New Deal 2.0. Nur so lässt sich Trumps nationalistischer Populismus kontern. weiterlesen …

DGB/Heiko Sakurai

Gut, dass sie geht!

von Philippe Legrain

Angela Merkel hat ihre Verdienste als Kanzlerin. Doch sie hat vor allem in den letzten Jahren schwere politische Fehler gemacht. Ihr lethargischer Führungsstil wäre in einem kleinen Land in ruhigen Zeiten hinnehmbar. Für Europas dominante Macht ist er gerade in dieser Ära der Umwälzungen eine Katastrophe. Merkels Abschied ist eine Chance. weiterlesen …

Screenshot NBC

Dau­men run­ter für Trump

von Daniel Haufler

Die Kongresswahlen in den USA bestätigen die Spaltung des Landes. Doch sie zeigen auch: Die Basis für Donald Trump und seine Republikaner schwindet deutlich. Und das trotz guter Wirtschaftslage. Diese Wahlen können der Anfang von seinem Ende sein, wenn die Demokraten die richtigen Lehren aus dem Ergebnis ziehen. Die Chance dafür stehen gar nicht so schlecht. Eine Analyse. weiterlesen …

November 1918 in Berlin
IWM/Public Domain
November 1918

Ot­to Wels‘ Ge­spür für die La­ge

von Sebastian Haffner

Es gibt in der deutschen Geschichte nur wenige Ereignisse, die so unterschiedlich beurteilt wurden wie die Revolution von 1918/19. Hat die sozialdemokratische Führung, die am 9. November 1918 die Regierung übernahm, die Revolution gemacht oder niedergeschlagen? Hat sie womöglich der Reaktion zum Sieg verholfen? Sebastian Haffner rekonstruiert in seinem Buch „Die deutsche Revolution 1918/19 präzise und mitreißend die Ereignisse von November 1918 bis März 1920. Dieser Auszug erzählt vom Anfang der Ereignisse. weiterlesen …

DGB/ymgerman/123rf.com

Was hat Goo­gle je für uns ge­tan?

von Yanis Varoufakis

Big-Tech-Konzerne verdienen Geld mit unseren Daten und zahlen nichts dafür. Das könnten wir ändern, wenn wir einen öffentlichen Treuhandfonds schaffen, an den Unternehmen wie Google einen gewissen Prozentsatz ihrer Aktien übertragen müssen. weiterlesen …

Weißes Haus/Public Domain

Ein biss­chen So­zia­lis­mus mit Ka­pi­ta­lis­mus

von Thomas Greven

Bis vor kurzem sah es so aus, als ob die Demokraten in den USA bei den Kongresswahlen souverän gewinnen. Doch die Bilder von Flüchtlingen aus Honduras auf dem Weg zur US-Grenze machen Konservativen Angst. Und das nutzt Donald Trump geschickt aus. Dagegen könnte jetzt wohl vor allem eine linke Agenda helfen. weiterlesen …

DGB/T.W. Van Urk/123rf.com

Aus­weg aus der Kli­ma­kri­se

von Adair Turner

Der Ausstoß von Kohlenstoff muss reduziert werden. Am besten wäre, es gäbe gar keinen mehr. Das ist eine große Herausforderung, doch notwendig. Und wir können es schaffen. Die technischen Voraussetzungen existieren, die Kosten sind tragbar - wenn man es wirklich will. weiterlesen …

Reuters/Michael Urban

Der lan­ge Win­ter des Gro­Ko-Miss­ver­gnü­gens

von Robert Misik

SPD und Union können nicht mehr miteinander, doch ohne einander geht es derzeit auch nicht. Selbst nach den Wahlschlappen in Bayern und Hessen wird die Große Koalition noch weitermachen. Doch nach Angela Merkels Rücktritt als CDU-Chefin bleibt ihr nicht mehr viel Zeit. Der Druck steigt nun vor allem auf die SPD, sich zu erneuern. Was also tun? weiterlesen …

DGB/dah

Kampf ge­gen die De­mo­kra­tie

von Daniel Haufler

Die Kongresswahlen in den USA am 6. November entscheiden nicht nur über die Zukunft von Donald Trump. Sie entscheiden auch darüber, ob die Republikaner ihre diskriminierende und unsoziale Politik im Parlament weiter problemlos durchsetzen können. Um das zu schaffen, kämpfen sie mit allen legalen und illegalen Mitteln. weiterlesen …

United Nations Photo/Flickr/CC BY-NC-ND 2.0

Ita­li­en, Schul­den und kein En­de

von Peter Riesbeck

Mit der Zurückweisung des italienischen Etats lässt sich die EU-Kommission auf eine riskante Debatte über Ausgabenpolitik ein. Dabei kann sie wenig gewinnen. Denn es geht in diesem Streit weniger um Ökonomie. Es geht um Politik. Italiens Rechtspopulisten werden ihn für ihre Zwecke im Europawahlkampf instrumentalisieren. weiterlesen …

DGB/Fedor Selivanov/123rf.com
Saudi-Arabien

Öl, Waf­fen und Dol­lars

von Stephan Kaufmann

Es gibt genau einen Grund, warum Saudi-Arabien mit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi durchkommen wird: sein Öl. Vor allem das Öl, das das Land noch gar nicht fördert. Die USA und Europa sind künftig noch mehr als jetzt schon abhängig davon, dass die Saudis den Preis deckeln. weiterlesen …

DGB/iloveotto/123rf.com
Kapriolen des Kapitalismus - die Kolumne

Der So­li schafft mehr Ge­rech­tig­keit

von Ulrike Herrmann

CDU/CSU, FDP und Wirtschaftslobbygruppen wollen endlich den Solidaritätszuschlag abschaffen. Das entlaste die Bürger, heißt es. Doch in Wahrheit profitieren nur die Reichen, wenn der Soli abgeschafft wird. Dem Staat fehlen dann 10 Milliarden Euro im Jahr. Und was tut die SPD dagegen? Nichts. weiterlesen …

DGB/Gustavo Frazao/123rf.com

Na­tio­na­lis­mus und Fak­ten­feind­schaft

von Helmut Anheier

Das Jahr 2008 wird in der Geschichte sicher als Wendepunkt in Erinnerung bleiben. Nicht jedoch, weil die Finanzkrise zu Reformen geführt hätte, die uns vor einer Wiederholung des Desasters schützen. Im Gegenteil: Die Untätigkeit der Regierungen weltweit könnte den Weg für weitere Wirtschaftskrisen in den kommenden Jahrzehnten bereiten. weiterlesen …

DGB/DHM/Gemeinfrei

"Es le­be die de­mo­kra­tisch-so­zia­le Agi­ta­tion!"

von Arno Widmann

Jürgen Schmidts anregende Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung 1830-1870 zeigt, wie die Arbeiterbewegung aus der Distanzierung von der demokratischen, liberalen Bewegung hervorgeht. Das ist besonders heute interessant, da die aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Parteien darum bemüht sind, wieder demokratische Bürgerparteien zu werden. weiterlesen …

DGB/Heiko Sakurai

Klei­ne Chan­ce für So­zi­al­de­mo­kra­ten

von Daniel Haufler

Die Sozialdemokratie in Europa löst sich auf. Das bestätigt die SPD immer wieder aufs Schönste. Wenn sie bei ihrer Wahlanalyse nun nicht endlich die Fehler der vergangenen 20 Jahre einräumt und damit aufräumt, geht es ihr bald so wie ihren Schwesterparteien in Italien oder Frankreich. Doch das müsste nicht so sein. weiterlesen …

DGB/Iakov Filimonov/123rf.com

Ge­mein­sam er­folg­reich in Eu­ro­pa

von Rainald Thannisch

Die Mitbestimmung der MitarbeiterInnen muss auf europäischer Ebene besser geschützt werden. Das neue Gesetzpaket der EU zum Unternehmensrecht trägt dazu nicht bei. Dabei hat die Mitbestimmung sich als Erfolgmodell erwiesen. Es ist gut für die Wirtschaft und die Demokratie. weiterlesen …

DGB/Douglas Sprott/Flickr/CC BY-NC 2.0

An­griff von rechts

von Johannes Huber

Wer wissen will, was auf Deutschland zukommen würde, wenn die AfD an die Macht käme, der muss nur nach Österreich blicken. Dort steht ihre Schwester, die Freiheitliche Partei (FPÖ), seit zehn Monaten in Regierungsverantwortung und ist voll am Werk. weiterlesen …

Reuters/Leah Millis

Der Mann in Trumps Ohr

von Ian Buruma

US-Präsident Donald Trump unterstützt sklavisch die Politik der israelischen Regierung. Gleichzeitig spielen Antisemiten und rechtsextreme Ideologen in seinem Umfeld eine wichtige Rolle, allen voran der smarte und eiskalte Stephen Miller. Und das hat Folgen. weiterlesen …

DGB/Michael Spring/123rf.com

Den Br­e­xit de­mo­kra­ti­sie­ren

von Yanis Varoufakis

Großbritannien steht vor einem fast unlösbaren Problem: Wie soll der Austritt aus der EU vernünftig organisiert und legitimiert werden? Viele Kritiker setzen auf ein zweites Referendum. Doch das wäre problematisch. Noch mehr Menschen als bisher würden ihr Vertrauen in die Demokratie verlieren. weiterlesen …

DGB/Bastian Kienitz/123rf.com

So­zi­al­po­pu­lis­mus statt So­zi­al­po­li­tik

von Christoph Butterwegge

Die AfD ist nicht die Partei der kleinen Leute, sondern die Partei des großen Geldes. Das kann jeder erkennen, der ihre Arbeit im Parlament oder ihre programmatischen Äußerungen verfolgt. Bisher gelingt es der AfD dies mit geschicktem politischen Marketing zu kaschieren. Daher gilt es jetzt mehr denn je diese Leer- und Schwachstelle der Rechtspopulisten bloßzustellen. weiterlesen …

DGB/Marco Rubino/123rf.com

Die Zer­stö­rung der frei­heit­li­chen Wer­te

von Mark Leonard

Donald Trump und Autokraten Xi Jinping bedrohen die multilaterale Ordnung der Welt. Sie wollen Institutionen wie die Vereinten Nationen oder die Welthandelsorganisation beseitigen. Dagegen gilt es zu kämpfen. Die Europäische Union, Kanada und Japan haben beim Handel gezeigt, dass dies möglich ist. Doch das reicht nicht. weiterlesen …

IG Metall

Es braucht ei­ne auf­klä­re­ri­sche Öf­fent­lich­keit

von Martin Kempe

In den Siebziger- und Achtzigerjahren haben die Oppositionellen in den Gewerkschaften die Strukturen transformiert und modernisiert. Doch der Kampf um humane Arbeitsbedingungen muss immer wieder neu geführt werden. Und das wird keineswegs leichter. weiterlesen …

Reuters/Jim Bourg

Sein schlimms­ter Alp­traum könn­te wahr wer­den

von Elizabeth Drew

Donald Trumps Kandidat für das Oberste Gericht wird von mehreren Frauen bezichtigt, sie sexuell belästigt zu haben. Ehemalige enge Mitarbeiter arbeiten nun mit dem Sonderermittler Robert Mueller zusammen, der nicht nur die russischen Manipulationen der letzten US-Präsidentschaftswahl untersucht, sondern auch die Finanzen von Trumps Firmen. Schlimmer geht's nimmer. Oder doch? weiterlesen …

DGB/Sakarin Sawasdinaka/123rf.com

Ja­pans Pro­ble­me hät­ten vie­le gern

von Adair Turner

Zahlreiche Ökonomen denken, dass Japans Wirtschaftsmodell bald am Ende sein wird. Das Land hinkt beim Wachstum den Konkurrenten in Europa und Amerika weit hinterher und ist hoch verschuldet. Doch dabei übersehen sie ein paar sehr wichtige Faktoren. weiterlesen …

DGB/Heiko Sakurai

Das En­de ist nah, aber noch nicht da

von Daniel Haufler

Die große Koalition steht derzeit vor allem für eins: Chaos. Wenn sie nicht bald zeigt, dass sie vernünftig regiert und einiges für ihre Anhänger leistet, wird sie bald zerbrechen. Die Frage ist allerdings: Wie viel Zeit bleibt ihr noch? weiterlesen …

DGB/Mikhail Mikhaylin/123rf.com
Kapriolen des Kapitalismus - die Kolumne

Die Do­mi­nanz des Dol­lars

von Ulrike Herrmann

Die EU träumt davon, dass der Euro den Dollar als Weltwährung verdrängen könnte. Doch daraus wird nichts. Denn die USA gelten sogar dann als besonders sicher, wenn sie unsicher sind. So wie jetzt. Der Euro hätte nur eine Chance, wenn die Europäer einen großen Irrtum erkennen würden. weiterlesen …

DGB/Alane Golden/Flickr/CC BY-NC-ND 2.0

Die wich­tigs­te Lek­ti­on von 2008

von George Soros, Rob Johnson

Nach der Finanzkrise wurden die Lasten sozial ungerecht verteilt - und zwar zugunsten der Gläubiger und zulasten der Schuldner. Das hatte nicht nur eine Stagnation zur Folge, sondern auch den Unmut vieler Amerikaner. Ohne diesen Fehler Barack Obamas und seiner Ökonomen wäre Donald Trump wahrscheinlich nie US-Präsident geworden. Werden die Demokraten daraus lernen? weiterlesen …

DGB/Screenshot/Youtube/Vice-HBO

Un­ser neu­er, al­ter Ras­sis­mus

von Ian Buruma

Überall in der westlichen Welt haben Weiße Angst davor, ihre Vorrangstellung einzubüßen. Ein wesentlicher Grund: Europa und die Vereinigten Staaten verlieren durch den Aufstieg Chinas deutlich an Einfluss. Und jetzt provoziert obendrein der mächtigste Mann der westlichen Welt den Mob zu Gewalttaten, wie sie in Charlottesville und in Chemnitz zu beobachten sind. weiterlesen …

DGB/Thomas Plaßmann

Wie De­mo­kra­tie wie­der wehr­haft wird

von Thomas Gesterkamp

Politische Bildung hilft im Kampf gegen Rechtsextremismus. Doch daran fehlt es nicht nur in Sachsen, wo das Problem jahrzehntelang besonders vernachlässigt wurde. Nur: Bildung braucht Zeit. Zum Glück zeigen schon seit einer Weile Bürgerinitiativen und Gewerkschaften auf, welche Gefahr für die Gesellschaft von rechts droht. weiterlesen …

Reuters/Jonathan Ernst

Das En­de vom An­fang der nächs­te Kri­se

von Ulrike Herrmann

Mit der Lehman-Pleite vor genau zehn Jahren geriet die Finanzkrise endgültig außer Kontrolle, die Geldmärkte trockneten komplett aus, und die Staaten mussten zahlreiche Banken retten. Was haben wir daraus gelernt? Fast nichts! Die Banken haben weiterhin viel zu wenig Eigenkapital, die unregulierten "Schattenbanken" mehr Geld denn je. Die Spekulation geht trotz ein paar neuer Regularien ungebremst weiter. Bis zum nächsten Crash. weiterlesen …

DGB/Jagdish Agarwal/123rf.com

Di­gi­ta­le Bar­rie­ren über­win­den

von Anu Madgavkar, Sandrine Devillard

Frauen können von der Digitalisierung enorm profitieren - und das weltweit. So werden in China 55 Prozent der neuen Internet-Unternehmen von Frauen gegründet. Zudem bieten E-Commerce und technologiebasierte Unternehmen den Frauen mehr Flexibilität und Autonomie. Es gilt daher verstärkt, Frauen in diesem Bereich besser zu qualifizieren. weiterlesen …

DGB/Marc Lozano/Flickr/CC BY-SA 2.0

Un­ter dem Deck­man­tel der Markt­wirt­schaft

von Yanis Varoufakis

Die Austeritätspolitik dominiert das Denken in den westlichen Staaten, weil drei wichtige Gruppen sie für das allein seligmachende Mittel halten: die Feinde des starken Staates, etliche europäische Sozialdemokraten und die steuersenkungsverrückten Republikaner in den USA. Sie destabilisieren damit Wirtschaft und Gesellschaft. weiterlesen …

DGB/AFL-CIO/Screenshot

Kon­flikt zwi­schen Ba­sis und Über­bau

von Thomas Greven

In gut zwei Monaten wird der Kongress in den USA gewählt. Die Gewerkschaften könnten für die Demokratische Partei eine wichtige Hilfe sein. Doch ein Urteil des Obersten Gerichts schwächt sie finanziell – und zerstritten sind sie obendrein. Was können sie nun noch erreichen? weiterlesen …

DGB/Chad Zuber/123rf.com

Ame­ri­ka hat die Wahl

von Daniel Haufler

Die gesellschaftliche Spaltung in den USA reicht lange zurück. Erst seit die Demokraten sich in den Sechzigerjahren der Gleichstellung der Schwarzen verschrieben haben und die Republikaner der rassistischen Southern Strategy, hat sich die Spaltung auf die beiden Parteien übertragen. Auf die Zivilgesellschaft sollte man also nicht hoffen, um Donald Trump los zu werden. Einen Grund zur Hoffnung gibt es trotzdem. weiterlesen …

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