Deutscher Gewerkschaftsbund

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Eine zweite Chance für Großbritannien

Die Argumente gegen "Europa" haben sich seit 1950 nicht verändert, die EU und die Welt aber schon. Dennoch betrachten Ideologen in Jeremy Corbyns Labour Party die Europäische Union immer noch als eine kapitalistische Verschwörung. Und die Brexiteers träumen auf der rechten Seite noch von der Großmacht Großbritannien. Auch angesichts dessen sollten die BritInnen über den Brexit-Deal, wenn er denn beschlossen wird, abstimmen dürfen.

Karikatur mit Theresa May, die einen zerfallenden roten Doppeldeckerbus fährt.

DGB/Klaus Stuttmann

Kapriolen des Kapitalismus - die Kolumne

Hartz IV: Das Jobwunder, das nie eines war

von Ulrike Herrmann

Manche Irrtümer sind einfach zu gut, um nicht an sie zu glauben. So halten viele Menschen Koalas tatsächlich für Bären oder glauben, Lemminge neigten ähnlich der SPD zum Massenselbstmord. Und genauso unverwüstlich behaupten einige Neoliberale immer noch, Hartz IV habe Arbeitsplätze geschaffen. Die Belege dafür sind Schmu.

DGB/sergey23/123rf.com

Ein Kampf zwischen progressiven und autoritären Kräften

von Yanis Varoufakis

Kein europäisches Volk kann wohlhabend und frei sein, wenn andere europäische Länder zu jener dauerhaften Depression verdammt sind, die eine ewige Sparpolitik hervorruft. Es ist Zeit, dass die Europäer mutig agieren und bereit sind für eine transnationale demokratische Politik.

Eine Frau mit Kleid und Kopftuch in Türkis sitzt auf einer Bank in der U-Bahn-Station Aldgate in London vor einer gelb gekachelten Wand.

DGB/Roberto Trombetta/Flickr/CC BY-NC 2.0

Protest der Gelbwesten im Zwielicht

von Bernard-Henri Lévy

Die Bewegung der Gelbwesten muss sich entscheiden: Sie kann sich an ihrer immensen Wirkung berauschen und weiter für Chaos sorgen. Oder sie kann wirklich etwas für die Benachteiligten in Frankreich erreichen. Ein Warnruf.

Demonatration der Gelbwesten in Paris mit einer Frau auf einer Ampel, die die französische Flagge schwenkt.

DGB/KRIS AUS67/Flickr/CC BY 2.0

Flugzeug vom Typ, den Friedrich Merz fliegt

Diamond Aircraft

"Es fehlt der realistische Blick"

von Thomas Gesterkamp, Michael Hartmann

Wirtschaftliche und politische Eliten leben in einer weitgehend geschlossenen Gesellschaft. Ihr mangelnder Bezug zur gesellschaftlichen Wirklichkeit prägt wichtige Entscheidungen. Die Folgen sind Rechtspopulismus und eine gefährdete Demokratie, warnt der Darmstädter Soziologe und Elitenforscher Michael Hartmann in seinem neuen Buch "Die Abgehobenen". weiterlesen …

Nachtaufnahme vom Frankfurter Bankenviertel.

DGB/Sean Pavone/123rf.com

Cum-Ex: Die Umverteilung von unten nach oben muss enden

von Gerhard Schick

Es ist der größte Steuerskandal Deutschlands. Doch die große Koalition ist unfähig oder nicht willens, die betrügerischen Geschäfte mit Cum-Ex, Cum-Cum oder Cum-Fake effektiv zu unterbinden. Das kostet die SteuerzahlerInnen Milliarden und nutzt nur einer kleinen Elite. Dabei wäre es leicht, deren dubiose Machenschaften zu stoppen. weiterlesen …

Jeremy Corbyn vor Zuhörern bei einer Veranstaltung

DGB/Screenshot/Labour Party

SPD: Zurück zum Primat des Sowohl-als-auch

von Henning Meyer

Die Sozialdemokratie steht so schlecht da wie noch nie zuvor in ihrer Geschichte. Daher reden alle von der inhaltlichen Erneuerung der Partei. Klar ist nur: Die SPD darf nicht zur Klientelpartei verkommen. Ein Vorschlag für einen Ausweg. weiterlesen …

Protest von Politikern für Steuergerechtigkeit.

DGB/Campact/Flickr/CC BY-NC 2.0

Steuergerechtigkeit braucht keinen Robin Hood

von Hans-Jochen Luhmann

Norbert Walter-Borjans neues Buch ist nicht nur lesenswert, weil es an die heißen Debatten um die berühmten Steuer-CDs aus der Schweiz erinnert. Es liefert auch genaue Erkenntnisse über raffinierte Kniffe der Steuerbetrüger, Schlupflöcher und Steueroasen. Zudem analysiert der Autor scharfsinnig an die sozialdemokratische Politik in Deutschland im Gefolge der Finanzkrise. weiterlesen …

DGB/Mykhaylo Palinchak/123rf.com

Europas neue Konflikte

von Zaki Laïdi

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras hat kürzlich erklärt, dass man eine einige Front "progressiver, demokratischer und pro-europäischer Kräfte" bilden muss, um für die gemeinsamen Werte einzutreten. Die Frage ist: Wird das reichen, um gegen die aufstrebenden nationalistischen Populisten bei den Wahlen zum Europa-Parlament zu bestehen? Eine kritische Analyse der Lage. weiterlesen …

Gerhard Schröder steht im Plenum des Bundestages.

DGB/sebess/Wolfgang Truckenbrodt/mangopix.com/Flickr/CC BY 2.0

Soziale Realität statt falscher Statistiken

von Ulrike Herrmann

Gerade wird wieder einmal intensiv die Reform von Hartz IV diskutiert. FDP und Union wehren sich mit den altbekannten Behauptungen, die ihnen neoliberale Ökonomen liefern. Wer jedoch einmal genau hinschaut und nachrechnet, kann sich darüber nur wundern - und müsste dringend eine Vermögenssteuer fordern. weiterlesen …

Eine linke Agenda als Chance

von Hermann Nehls

Die Demokraten in den USA haben bei den Kongresswahlen gezeigt, dass sie gegen Trumps Republikaner gewinnen können. Sie waren besonders erfolgreich bei Minderheiten, besser gebildeten WählerInnen und den Bewohnern der Vororte großer Städte. Das ist viel versprechend. Doch bei den nächsten Präsidentschaftswahlen wird das allein nicht reichen.

Elizabeth Warren bei einer Rede vor Gewerkschaftern.

DGB/Ben Wikler/Flickr/CC BY 2.0

Ignorant bis zum Brexit

von Michael Burleigh

Das britische Kabinett hat den Brexit-Vertrag abgesegnet – bevor ein paar Minister zurückgetreten sind. Im Parlament hat Premierministerin Theresa May wahrscheinlich keine Mehrheit. Die Zukunft des Landes ist mithin mehr als ungewiss. Umstritten bleibt vor allem das Nordirland-Irland-Grenzproblem. Aus gutem Grund.

DGB/Archiv

Märkte, Marxismus und der Klimawandel

von Adair Turner

Wer nicht gern will, dass die Regierung interveniert und die Wirtschaft reguliert, der erklärt den Klimawandel kurzerhand zu einem Irrtum. Doch nur wenn die Staaten das Klima retten, bewahren sie auch den Wohlstand ihrer Gesellschaften.

DGB/nitsuki/123rf.com

Die neue Tyrannei des Dollars

von Mark Leonard

Unter Präsident Barack Obama wurden zielgerichtete ökonomische Sanktionen zu Amerikas Waffe erster Wahl. Donald Trump hat daraus eine Streubombe gemacht, die Staaten wie den Iran vernichten soll. Wie sollen die Europäer darauf reagieren?

DGB/Anek Suwannaphoom/123rf.com

Demonstration im November 1918 in Berlin.

DGB/Archiv

Wider die Spaltung der Gesellschaft

von Frank-Walter Steinmeier

Vor 100 Jahren unterzeichneten der Gewerkschafter Carl Legien und der Unternehmer Hugo Stinnes das nach ihnen benannte Abkommen. Die Unternehmer erkannten damit endlich die Gewerkschaften als Vertretung der Arbeiterschaft und als gleichberechtigte Tarifpartner an. Zugleich wurden die Einrichtung von Arbeiterausschüssen in den Betrieben und die Einführung des Achtstundentags vereinbart. Eine historische Würdigung und eine Mahnung mit Blick auf die Zukunft. weiterlesen …

Colourbox.de

Die Schulden der anderen

von Stephan Kaufmann

Deutschlands Wirtschaftsexporte steigen und steigen, der Staatshaushalt ist ausgeglichen. Das erscheint so vorbildlich, dass deutsche Politiker diese Erfolge ihren KollegInnen in anderen Ländern immer wieder gern unter die Nase reiben. Das ist nicht nur eitel, sondern übersieht die globalen Zusammenhänge auf fatale Weise. Ein Blick auf die neuesten Daten macht das deutlich. weiterlesen …

Donald Trump Zeichnung vor einer US-Flagge

DGB/Brot Mandel/123rf.com

Amerikas vergessenes Ideal: soziale Gerechtigkeit

von Ian Buruma

Die Republikanische Partei in den USA hat sich im Bilde ihres Führers neu erfunden hat und ist daher weiß, wütend und häufig offen rassistisch. Dagegen müssen die Demokraten eine Politik des sozialen Ausgleichs setzen, einen New Deal 2.0. Nur so lässt sich Trumps nationalistischer Populismus kontern. weiterlesen …

DGB/Heiko Sakurai

Gut, dass sie geht!

von Philippe Legrain

Angela Merkel hat ihre Verdienste als Kanzlerin. Doch sie hat vor allem in den letzten Jahren schwere politische Fehler gemacht. Ihr lethargischer Führungsstil wäre in einem kleinen Land in ruhigen Zeiten hinnehmbar. Für Europas dominante Macht ist er gerade in dieser Ära der Umwälzungen eine Katastrophe. Merkels Abschied ist eine Chance. weiterlesen …

Screenshot NBC

Daumen runter für Trump

von Daniel Haufler

Die Kongresswahlen in den USA bestätigen die Spaltung des Landes. Doch sie zeigen auch: Die Basis für Donald Trump und seine Republikaner schwindet deutlich. Und das trotz guter Wirtschaftslage. Diese Wahlen können der Anfang von seinem Ende sein, wenn die Demokraten die richtigen Lehren aus dem Ergebnis ziehen. Die Chance dafür stehen gar nicht so schlecht. Eine Analyse. weiterlesen …

IWM/Public Domain

November 1918

Otto Wels‘ Gespür für die Lage

von Sebastian Haffner

Es gibt in der deutschen Geschichte nur wenige Ereignisse, die so unterschiedlich beurteilt wurden wie die Revolution von 1918/19. Hat die sozialdemokratische Führung, die am 9. November 1918 die Regierung übernahm, die Revolution gemacht oder niedergeschlagen? Hat sie womöglich der Reaktion zum Sieg verholfen? Sebastian Haffner rekonstruiert in seinem Buch „Die deutsche Revolution 1918/19 präzise und mitreißend die Ereignisse von November 1918 bis März 1920. Dieser Auszug erzählt vom Anfang der Ereignisse. weiterlesen …

DGB/ymgerman/123rf.com

Was hat Google je für uns getan?

von Yanis Varoufakis

Big-Tech-Konzerne verdienen Geld mit unseren Daten und zahlen nichts dafür. Das könnten wir ändern, wenn wir einen öffentlichen Treuhandfonds schaffen, an den Unternehmen wie Google einen gewissen Prozentsatz ihrer Aktien übertragen müssen. weiterlesen …

Weißes Haus/Public Domain

Ein bisschen Sozialismus mit Kapitalismus

von Thomas Greven

Bis vor kurzem sah es so aus, als ob die Demokraten in den USA bei den Kongresswahlen souverän gewinnen. Doch die Bilder von Flüchtlingen aus Honduras auf dem Weg zur US-Grenze machen Konservativen Angst. Und das nutzt Donald Trump geschickt aus. Dagegen könnte jetzt wohl vor allem eine linke Agenda helfen. weiterlesen …

DGB/T.W. Van Urk/123rf.com

Ausweg aus der Klimakrise

von Adair Turner

Der Ausstoß von Kohlenstoff muss reduziert werden. Am besten wäre, es gäbe gar keinen mehr. Das ist eine große Herausforderung, doch notwendig. Und wir können es schaffen. Die technischen Voraussetzungen existieren, die Kosten sind tragbar - wenn man es wirklich will. weiterlesen …

Reuters/Michael Urban

Der lange Winter des GroKo-Missvergnügens

von Robert Misik

SPD und Union können nicht mehr miteinander, doch ohne einander geht es derzeit auch nicht. Selbst nach den Wahlschlappen in Bayern und Hessen wird die Große Koalition noch weitermachen. Doch nach Angela Merkels Rücktritt als CDU-Chefin bleibt ihr nicht mehr viel Zeit. Der Druck steigt nun vor allem auf die SPD, sich zu erneuern. Was also tun? weiterlesen …

DGB/dah

Kampf gegen die Demokratie

von Daniel Haufler

Die Kongresswahlen in den USA am 6. November entscheiden nicht nur über die Zukunft von Donald Trump. Sie entscheiden auch darüber, ob die Republikaner ihre diskriminierende und unsoziale Politik im Parlament weiter problemlos durchsetzen können. Um das zu schaffen, kämpfen sie mit allen legalen und illegalen Mitteln. weiterlesen …

United Nations Photo/Flickr/CC BY-NC-ND 2.0

Italien, Schulden und kein Ende

von Peter Riesbeck

Mit der Zurückweisung des italienischen Etats lässt sich die EU-Kommission auf eine riskante Debatte über Ausgabenpolitik ein. Dabei kann sie wenig gewinnen. Denn es geht in diesem Streit weniger um Ökonomie. Es geht um Politik. Italiens Rechtspopulisten werden ihn für ihre Zwecke im Europawahlkampf instrumentalisieren. weiterlesen …

DGB/Fedor Selivanov/123rf.com

Saudi-Arabien

Öl, Waffen und Dollars

von Stephan Kaufmann

Es gibt genau einen Grund, warum Saudi-Arabien mit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi durchkommen wird: sein Öl. Vor allem das Öl, das das Land noch gar nicht fördert. Die USA und Europa sind künftig noch mehr als jetzt schon abhängig davon, dass die Saudis den Preis deckeln. weiterlesen …

DGB/iloveotto/123rf.com

Kapriolen des Kapitalismus - die Kolumne

Der Soli schafft mehr Gerechtigkeit

von Ulrike Herrmann

CDU/CSU, FDP und Wirtschaftslobbygruppen wollen endlich den Solidaritätszuschlag abschaffen. Das entlaste die Bürger, heißt es. Doch in Wahrheit profitieren nur die Reichen, wenn der Soli abgeschafft wird. Dem Staat fehlen dann 10 Milliarden Euro im Jahr. Und was tut die SPD dagegen? Nichts. weiterlesen …

DGB/Gustavo Frazao/123rf.com

Nationalismus und Faktenfeindschaft

von Helmut Anheier

Das Jahr 2008 wird in der Geschichte sicher als Wendepunkt in Erinnerung bleiben. Nicht jedoch, weil die Finanzkrise zu Reformen geführt hätte, die uns vor einer Wiederholung des Desasters schützen. Im Gegenteil: Die Untätigkeit der Regierungen weltweit könnte den Weg für weitere Wirtschaftskrisen in den kommenden Jahrzehnten bereiten. weiterlesen …

DGB/DHM/Gemeinfrei

"Es lebe die demokratisch-soziale Agitation!"

von Arno Widmann

Jürgen Schmidts anregende Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung 1830-1870 zeigt, wie die Arbeiterbewegung aus der Distanzierung von der demokratischen, liberalen Bewegung hervorgeht. Das ist besonders heute interessant, da die aus der Arbeiterbewegung hervorgegangenen Parteien darum bemüht sind, wieder demokratische Bürgerparteien zu werden. weiterlesen …

DGB/Heiko Sakurai

Kleine Chance für Sozialdemokraten

von Daniel Haufler

Die Sozialdemokratie in Europa löst sich auf. Das bestätigt die SPD immer wieder aufs Schönste. Wenn sie bei ihrer Wahlanalyse nun nicht endlich die Fehler der vergangenen 20 Jahre einräumt und damit aufräumt, geht es ihr bald so wie ihren Schwesterparteien in Italien oder Frankreich. Doch das müsste nicht so sein. weiterlesen …

DGB/Iakov Filimonov/123rf.com

Gemeinsam erfolgreich in Europa

von Rainald Thannisch

Die Mitbestimmung der MitarbeiterInnen muss auf europäischer Ebene besser geschützt werden. Das neue Gesetzpaket der EU zum Unternehmensrecht trägt dazu nicht bei. Dabei hat die Mitbestimmung sich als Erfolgmodell erwiesen. Es ist gut für die Wirtschaft und die Demokratie. weiterlesen …

DGB/Douglas Sprott/Flickr/CC BY-NC 2.0

Angriff von rechts

von Johannes Huber

Wer wissen will, was auf Deutschland zukommen würde, wenn die AfD an die Macht käme, der muss nur nach Österreich blicken. Dort steht ihre Schwester, die Freiheitliche Partei (FPÖ), seit zehn Monaten in Regierungsverantwortung und ist voll am Werk. weiterlesen …

Reuters/Leah Millis

Der Mann in Trumps Ohr

von Ian Buruma

US-Präsident Donald Trump unterstützt sklavisch die Politik der israelischen Regierung. Gleichzeitig spielen Antisemiten und rechtsextreme Ideologen in seinem Umfeld eine wichtige Rolle, allen voran der smarte und eiskalte Stephen Miller. Und das hat Folgen. weiterlesen …

DGB/Michael Spring/123rf.com

Den Brexit demokratisieren

von Yanis Varoufakis

Großbritannien steht vor einem fast unlösbaren Problem: Wie soll der Austritt aus der EU vernünftig organisiert und legitimiert werden? Viele Kritiker setzen auf ein zweites Referendum. Doch das wäre problematisch. Noch mehr Menschen als bisher würden ihr Vertrauen in die Demokratie verlieren. weiterlesen …

DGB/Bastian Kienitz/123rf.com

Sozialpopulismus statt Sozialpolitik

von Christoph Butterwegge

Die AfD ist nicht die Partei der kleinen Leute, sondern die Partei des großen Geldes. Das kann jeder erkennen, der ihre Arbeit im Parlament oder ihre programmatischen Äußerungen verfolgt. Bisher gelingt es der AfD dies mit geschicktem politischen Marketing zu kaschieren. Daher gilt es jetzt mehr denn je diese Leer- und Schwachstelle der Rechtspopulisten bloßzustellen. weiterlesen …

DGB/Marco Rubino/123rf.com

Die Zerstörung der freiheitlichen Werte

von Mark Leonard

Donald Trump und Autokraten Xi Jinping bedrohen die multilaterale Ordnung der Welt. Sie wollen Institutionen wie die Vereinten Nationen oder die Welthandelsorganisation beseitigen. Dagegen gilt es zu kämpfen. Die Europäische Union, Kanada und Japan haben beim Handel gezeigt, dass dies möglich ist. Doch das reicht nicht. weiterlesen …

IG Metall

Es braucht eine aufklärerische Öffentlichkeit

von Martin Kempe

In den Siebziger- und Achtzigerjahren haben die Oppositionellen in den Gewerkschaften die Strukturen transformiert und modernisiert. Doch der Kampf um humane Arbeitsbedingungen muss immer wieder neu geführt werden. Und das wird keineswegs leichter. weiterlesen …

Reuters/Jim Bourg

Sein schlimmster Alptraum könnte wahr werden

von Elizabeth Drew

Donald Trumps Kandidat für das Oberste Gericht wird von mehreren Frauen bezichtigt, sie sexuell belästigt zu haben. Ehemalige enge Mitarbeiter arbeiten nun mit dem Sonderermittler Robert Mueller zusammen, der nicht nur die russischen Manipulationen der letzten US-Präsidentschaftswahl untersucht, sondern auch die Finanzen von Trumps Firmen. Schlimmer geht's nimmer. Oder doch? weiterlesen …

DGB/Sakarin Sawasdinaka/123rf.com

Japans Probleme hätten viele gern

von Adair Turner

Zahlreiche Ökonomen denken, dass Japans Wirtschaftsmodell bald am Ende sein wird. Das Land hinkt beim Wachstum den Konkurrenten in Europa und Amerika weit hinterher und ist hoch verschuldet. Doch dabei übersehen sie ein paar sehr wichtige Faktoren. weiterlesen …

DGB/Heiko Sakurai

Das Ende ist nah, aber noch nicht da

von Daniel Haufler

Die große Koalition steht derzeit vor allem für eins: Chaos. Wenn sie nicht bald zeigt, dass sie vernünftig regiert und einiges für ihre Anhänger leistet, wird sie bald zerbrechen. Die Frage ist allerdings: Wie viel Zeit bleibt ihr noch? weiterlesen …

DGB/Mikhail Mikhaylin/123rf.com

Kapriolen des Kapitalismus - die Kolumne

Die Dominanz des Dollars

von Ulrike Herrmann

Die EU träumt davon, dass der Euro den Dollar als Weltwährung verdrängen könnte. Doch daraus wird nichts. Denn die USA gelten sogar dann als besonders sicher, wenn sie unsicher sind. So wie jetzt. Der Euro hätte nur eine Chance, wenn die Europäer einen großen Irrtum erkennen würden. weiterlesen …