Deutscher Gewerkschaftsbund

14.01.2010 - Der in den 1990er Jahren vorbereitete und in den letzten zehn Jahren auf breiter Front durchgesetzte autoritär-neoliberale Umbau der Hochschulen gleicht in seinen Dimensionen den Bildungsreformen der späten 1960er und frühen 1970er Jahre. Begriffe wie „Ökonomisierung der Bildung“ beschreiben diese Transformation nur ganz unzulänglich. weiterlesen …

06.01.2010 - Mit Wehmut aber auch Sarkasmus beschreibt Stephan Lessenich völlig zutreffend den Niedergang des Wohlfahrtsstaats oder genauer: die Diskreditierung des Sozialen überhaupt. Denn es handelt sich nicht um einen passiven oder gar naturgesetzlichen Rückgang gesellschaftlicher Regelungen zum sozialen Ausgleich. Die Angriffe auf den Sozialstaat sind vielmehr Ausdruck von sich verschärfenden Verteilungskonflikten, die bereits nach Auslaufen der Wirtschaftswunderzeiten in den kapitalistischen Industrieländern einsetzten. Die Krise und ihre Bewältigung, so fürchtet Lessenich, werden diesen Trend nicht umkehren sondern noch verstärken. Wenn wir nicht eine Umkehr durch die offensive Verteidigung des Sozialen erkämpfen. weiterlesen …

18.12.2009 - Einige Tage nach der Bundestagswahl erscheint ein Buch der Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem Titel "Der gute Kapitalismus… und was sich dafür nach der Krise ändern müsste", versehen mit einem Vorwort von Gesine Schwan, der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin. Geschrieben haben es die Wirtschaftswissenschaftler Sebastian Dullien, Hansjörg Herr und der Politologe Christian Kellermann, sie fordern eine fundamentale systemische Neuordnung. weiterlesen …

17.12.2009 - Nichts ist dran an der Legende vom Wasserkopf öffentlicher Dienst. Deutschland leistet sich nicht etwa zu viel Beschäftigte im öffentlichen Dienst des Bundes, der Länder und der Kommunen, sondern hat im internationalen Vergleich einen erheblichen Nachholbedarf. Das ist die erste zentrale Botschaft von Cornelia Heintzes überzeugender Analyse. Die zweite Botschaft lautet: Dieser Nachholbedarf ist hausgemacht: nämlich eine direkte Folge der politisch erzeugten und aktuell durch das „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ weiter verschärften leeren Staatskassen. weiterlesen …

15.12.2009 - Es gibt durchaus Erwartungen, auf die man noch immer eine sichere Wette gründen kann: Zum fünften Jahrestag der sogenannten Hartz-Gesetze werden wir – gestützt auf die Ergebnisse einer aufwendigen Evaluationsforschung – eine positive Bilanz des Reformwerks präsentiert bekommen. Wetten dass? weiterlesen …

09.12.2009 - In Brasilien sind jedes Jahr tausende Landarbeiter in den armen Regionen gezwungen, auf Farmen und Holzkohlemeilern unter entwürdigenden Bedingungen zu arbeiten, ohne Möglichkeit, die Arbeitsbeziehung zu beenden. Ihre Zwangslage ist bestimmt von Einschüchterung und physischer Gewalt bis hin zum Mord. Diese Abhängigkeitsverhältnisse werden als moderne Sklaverei bezeichnet. Der brasilianische Politikwissenschaftler und Koordinator der NGO „Reporter Brazil“, Leonardo Sakamoto, argumentiert, dass das Auftreten von Formen der Sklaverei heute nicht ein Fortbestehen archaischer Produktionsmodi neben modernen darstellt, sondern dass die Überausbeutung von Arbeitskraft im Gegenteil unter bestimmten Bedingungen einen integralen Bestandteil des kapitalistischen Produktionsmodus ausmacht. weiterlesen …

08.12.2009 - Die Krise und das schwächere Wachstum nach der Krise setzen die Wohlfahrtsstaaten in den Industrieländern und in den Entwicklungsländern unter Druck. In Europa werden Leistungskürzungen und Steuer- /Beitragserhöhungen den Prozess der Re-Kommodifizierung vertiefen, der bereits jetzt Jahren die Reform der europäischen Wohlfahrtsstaaten prägt. weiterlesen …

08.12.2009 - Der Wohlfahrtsstaat der demokratischen-kapitalistischen Gesellschaften kann auf eine lange, erfüllte Krisengeschichte zurückblicken. Spätestens mit der vorletzten schwarz-gelben Regierungsübernahme zu Beginn der 1980er Jahre wurde (auch) hierzulande die permanente „Krise des Sozialstaats“ ausgerufen: Er gilt seinen vornehmlich (aber keineswegs nur) wirtschaftsliberalen Kritikern seither nicht nur als grundsätzlich „zu teuer“, sondern zudem als ein institutionelles Arrangement, das systematisch „falsche Anreize“ setze. weiterlesen …

08.12.2009 - Eine Erwiderung im Sinne einer Kontroverse kann dies nicht werden. Dazu hat Gerhard Bosch aus meiner Sicht, wesentliche Punkte der aktuellen und grundsätzlichen industriepolitischen Debatte zutreffend auf den Punkt gebracht. Man würde sich mehr Analysen dieser Art über den Industriestandort Deutschland wünschen. weiterlesen …

08.12.2009 - Die Wirtschaftskrise hat ihren Ursprung im Finanzsektor. Wegen ihrer „Systemrelevanz“ hat der Staat viele Banken vor dem Zusammenbruch gerettet, so dass bis auf einige Ausnahmen Beschäftigte nicht entlassen wurden. Ganz im Gegenteil: Es werden sogar noch Finanzexperten nicht nur zum Aufräumen des angerichteten Schadens sondern offenbar sogar für die nächste Spekulationsrunde gesucht. weiterlesen …

07.12.2009 - Es ist richtig, Deutschland als Industriestandort zu erhalten. Eine Strategie aktiver Industriepolitik wird jedoch nicht verhindern, dass der Anteil von Beschäftigung im Sekundärsektor weiter zurückgeht. 2008 gab es dort (Produzierendes Gewerbe und Baugewerbe) noch 10.222 Tsd. Beschäftigte. Dies entspricht einem Anteil von 27 % an allen abhängig Beschäftigten. Der Rückgang von 2.019 Tsd. gegenüber 1995 konnte durch die Steigerung des Exportüberschusses nicht verhindert werden. weiterlesen …

04.12.2009 - Nicht nur Hessen hat vorexerziert, wie sehr sich die Intendantenwahl durch das neue Farbenspiel nach Landtagswahlen beeinflussen läßt. Auch das ZDF als öffentlich-rechtliche Anstalt soll sich mehr nach dem politischen Strickmuster richten. Schließlich regiert die Union im Bund. weiterlesen …