Deutscher Gewerkschaftsbund

03.06.2019

Der langsame Niedergang der SPD

Der Rücktritt von Andrea Nahles bedeutet das Ende ihres Projektes: Erneuerung der Partei, während sie in der großen Koalition regiert. Ihr Scheitern lässt die SPD in die bislang schwerste Krise schlittern. Die Sozialdemokraten werden sie nur langsam und als Oppositionspartei überwinden.

 

Von Daniel Haufler

Karikatur von einem Koffer mit langen Nägeln für die SPD.

Das "schönste Amt neben Papst" sei der SPD-Vorsitz, sagte Franz Müntefering 2007. Na ja, ein starker Glauben ist jedenfalls Voraussetzung für beides... DGB/Heiko Sakurai

Wenn die SPD eine Zeitung wäre, wäre sie wie die Frankfurter Rundschau. Historisch bedeutsam, weithin recht respektiert und überall im Lande noch als meinungsbildende Kraft gesehen. Schließlich hat sie einige kluge Köpfe und setzt gelegentlich Themen. In Wahrheit jedoch macht die Rundschau eine lange und schwere Leidenszeit durch. Vom großen Antipoden der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist sie zu einem kleinen, immerhin qualitativ guten Meinungsblatt geschrumpft, dessen Auflage von den Eigentümern lieber nicht mehr veröffentlicht wird, so gering ist sie mittlerweile. Die Zahl der wechselnden Chefs ist so groß wie bei der SPD – und deren Bemühungen frühere Fehler zu korrigieren, um wieder mehr Menschen zu erreichen, sind ebenso wenig von Erfolg gekrönt wie die von SPD-Vorsitzenden.

Die Zeit der Volkspartei SPD ist endgültig abgelaufen

Die bittere, lange verleugnete Erkenntnis ist: Die glorreichen Tage werden nie zurückkehren, im Gegenteil, jetzt schon und auf absehbare Zeit allemal müssen Zeitung und Partei ums Überleben kämpfen. Dafür gibt es viele Gründe – strukturelle, personelle, politische, gesellschaftliche, strategische Fehlentscheidungen. Im Falle der Zeitung ist es etwas einfacher zu definieren: Die Anzeigen wanderten aus dem Blatt ins Internet, Leser kündigten Abos, Politik und Gesellschaft veränderten sich so, dass die Rundschau an Relevanz einbüßte. Obendrein verschliefen Verleger wichtige Entwicklungen wie das Online-Geschäft.

Bei der SPD sind die Probleme etwas komplexer, doch sie führen zum gleichen Ergebnis: einem Produkt, das die Mitte der Gesellschaft nicht mehr erreicht und ehemalige Anhänger enttäuscht hat. Zudem kann es schon lange nicht mehr so recht erklären, was es von anderen Produkten auf dem politischen Marktplatz unterscheidet oder warum es ihnen sogar überlegen sein soll. Nun kann man einwenden, dass Politik nicht irgendein Produkt ist. Doch seit der Erosion der klassischen sozialen Milieus sind Parteiprogramme und Spitzenpolitiker letztlich auch nur ein Angebot, das die Bürger*innen annehmen oder ablehnen. Und sie nehmen das Angebot der SPD immer seltener an. Bei der Europa-Wahl stimmten sogar nur 22 Prozent der Gewerkschafter*innen für die Partei. Der Begriff Volkspartei trifft schon seit Jahren vielerorts nicht mehr auf die Sozialdemokraten zu. Da geht es ihnen nicht besser als den meisten ihrer europäischen Schwesterparteien.

Malu Dreyer bei einer Rede vor rotem Hintergrund.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Chefin Malu Dreyer soll gemeinsam mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig vorübergehend die Partei führen. DGB/SPD Schleswig-Holstein/Flickr/CC BY 2.0

Die zurückgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles wusste das und stemmte sich dem Niedergang entgegen. Mit Verve, doch letztlich ohne überzeugenden Plan. Sie wollte der Partei einen "visionären Überbau" verpassen und gleichzeitig pragmatisch in der großen Koalition regieren. Dieser paradoxe Ansatz war zum Scheitern verurteilt. In der Außenwahrnehmung wurden Reformen bei Mindestlohn, Renten oder Kinderbetreuung ohne große Begeisterung begrüßt, einen neuen Überbau konnte niemand erkennen. Zu Recht, es gab ihn auch nicht. Nahles gelang es ebenso wenig wie ihren zahlreichen Vorgängern die Partei zu modernisieren und das Vertrauen wiederzugewinnen, das durch die neoliberal geprägten Schröder-Reformen vor gut 15 Jahren verloren gegangen war.

Nahles Rücktritt ist der Anfang vom Ende der großen Koalition

Doch wer könnte das? Nicht umsonst haben all die sonst so machthungrigen Männer in der Partei Nahles den Vorsitz überlassen, als die Partei nach der verheerenden letzten Bundestagswahl am Boden lag. Ein besseres Konzept für die Sozialdemokraten hatte keiner, dafür in den vergangenen Monaten aber viel zu kritisieren an der neuen Vorsitzenden. Zumindest im Niedermachen ihrer Chefs ist die SPD führend. Diese politische Unkultur wird die Suche nach eineR Nachfolger*in mehr erschweren als all die ungelösten Probleme, mit der sich die Partei ohnehin herumschlägt. Nicht umsonst titelt die taz: "Scheißjob zu vergeben", "Anforderungsprofil: Nichts zu verlieren haben, gerne auf die Fresse kriegen".

Es ist völlig offen, wer sich diesen Tort antun will. Klar ist nur zweierlei. Erstens: Nahles Rücktritt ist der Anfang vom Ende der großen Koalition. Die Merkel-Regierung wird vielleicht noch einen heißen Sommer erleben und spätestens im Herbst nach den absehbaren Wahlfiaskos für SPD und CDU zerbrechen. Schließlich dürfte in Sachsen, Brandenburg und Thüringen die AfD reüssieren. Der Trend zum GroKo-Ende zeichnet sich schon lange ab und ist kaum noch aufzuhalten, nachdem Nahles als große Befürworterin der Koalition abtritt. Zweitens: Die Rolle der Volkspartei ist für die SPD Geschichte. Hat sie schon vor längerem einen Gutteil der linken Wähler*innen an die Partei Die Linke verloren, haben sich die konservativen Globalisierungskritiker wegen ihrer Furcht vor Einwanderern der AfD zugewandt. Die neue bürgerliche Mitte wiederum besetzen mittlerweile die Grünen oder in manchen Gegenden sogar die Christdemokraten, etwa in Schleswig-Holstein oder im Saarland. Andere frühere SPD-Anhänger gehen gar nicht mehr wählen.

Große SPD-Buchstaben werden abgebaut.

Der Abbau geht schon vonstatten. Zeit für einen baldigen neuen Aufbau. DGB/SPD Schleswig-Holstein/Flickr/CC BY 2.0

Deutschland steht vor schwierigen Regierungsbildungen. Große Koalitionen mit SPD und CDU haben keine Zukunft mehr, schon allein deshalb, weil die SPD keine große Partei mehr ist und die CDU ebenfalls an Zuspruch verliert. Stattdessen werden sich neue Konstellationen finden – finden müssen – und zwar selbst auf Bundesebene. Ob die Sozialdemokraten dabei in der nächsten Zeit noch eine Rolle haben, scheint fraglich. Doch immerhin werden sie nach der GroKo endlich die Chance haben, sich in der Opposition zu erneuern. Sie könnten dann wieder überzeugend die soziale Frage stellen und an Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Wohnen, Mobilität und Klimawandel vorführen, wofür sie als soziale Demokraten stehen.

Ein wenig mehr Utopie für die SPD schadete nicht

Vielleicht hat der Philosoph Ernst Bloch die nun nötige Motivation am treffendsten formuliert, als er während des ersten Weltkriegs in seinem Werk vom "Geist der Utopie" anregte, wieder zu einem utopischen "sozialistischen Gedanken" zu gelangen: „Wie nun? – Es ist genug. Nun haben wir zu beginnen. In unsere Hände ist das Leben gegeben. Für sich selbst ist längst schon leer geworden. Es taumelt sinnlos hin und her, aber wird stehen fest, und so wollen wir Faust und seine Ziele werden“. Diesen Appell in die heutige Zeit zu übertragen, wird nicht leicht, aber er könnte erfolgreich sein. Nicht schnell, aber dafür womöglich nachhaltig.

 


Der Autor dieses Kommentars hat auch zwei Jahre als Redakteur für die Frankfurter Rundschau gearbeitet und weiß sehr zu schätzen, was die ehemaligen Kolleg*innen unter widrigen Umständen noch immer leisten.


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Kurzprofil

Daniel Haufler
Daniel Haufler ist seit Mai 2017 verantwortlicher Redakteur für das Online-Debattenmagazin Gegenblende.
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