Deutscher Gewerkschaftsbund

11.08.2020

SPD mit Raffinesse

Die SPD hat etwas gewagt. Ob sie nun auch gewinnen kann, ist ungewiss. Doch Olaf Scholz und die Sozialdemokraten haben eine Chance bei der nächsten Bundestagswahl, wenn sie ihre überraschende Pole-Position nutzen, um auch inhaltlich ein klares und soziales Programm zu präsentieren.

 

Von Daniel Haufler

Olaf Scholz an einem Rednerpult, von halblinks aufgenommen, mit lockigem Haar

So sah der künftige Kanzlerkandidat der SPD 1984 aus, als er auch mal Vize-Chef der Jusos war: Olaf Scholz mit lässigem Charme. DGB/Gladstone dewiki/Archiv

Das ging doch mal ganz ohne Heckmeck und Kuddelmuddel bei der SPD. Es gab einen Plan, alle Eingeweihten haben ihn verfolgt. Und am Ende haben die Sozialdemokraten einen respektablen Kanzlerkandidaten präsentiert. Was Merkel für die CDU, ist Olaf Scholz für die SPD – oder wie Spötter sagen: Was Ananas für Piña Colada, ist der Ahornsirup für Kanada. So wenig hilfreich dieser Spruch sein mag, so wenig vorhersehbar ist, ob Scholz nun der richtige Mann ist für die Aufgabe, ob er nächstes Jahr gegen eine grüne Kandidat*in und einen Unionskanzlerkandidaten auch noch so Bella Figura machen wird wie jetzt in der Corona-Krise. Nächstes Jahr könnten schon ganz andere Themen die Agenda bestimmen – und vielleicht auffallen, dass die Sozialdemokratie wieder uneins ist, wenn sie sagen soll, in welche Richtung genau die Partei will. Irgendwie linke Mitte, schon klar. Doch ob das reicht?

Die SPD erinnert sich ihrer großen Geschichte

Da rätseln Politstrategen wie Journalisten aktuell viel herum. Klar scheint nur: die Entscheidung für Scholz war unvermeidlich. Er ist der beliebteste SPD-Politiker im Land, er ist auch der bekannteste als Vizekanzler und Finanzminister. Obendrein hat sich niemand sonst nach diesem Kandidatenjob gesehnt. Scholz kann sich nun das Bonmot von Herbert Achternbusch aus "Die Atlantikschwimmer" zu Eigen machen: „Du hast keine Chance, aber nutze sie.“ Schließlich steht die SPD derzeit, ja schon länger nur auf Platz 3 in Umfragen – hinter Union und den Grünen. Eine ganze Weile stellten sich die beiden SPD-Chefs daher verständlicherweise die Frage, ob es überhaupt eines Spitzenkandidaten bedarf.

Diese Frage hat sich erledigt. Die Partei erinnert sich ihrer großen Geschichte, ihrer drei Kanzler und all der renommierten Politiker in verantwortungsvollen Position von Kurt Schuhmacher und Erich Ollenhauer über Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner bis hin zu Gerhard Schröder, Frank-Walter Steinmeier und eben Olaf Scholz. Mit der Entscheidung für den Merkel-Vize als möglichen Merkel-Nachfolger stellt die SPD selbst schwere politische Konflikte zurück – die ja immerhin bis zur Agenda-Politik vor fast 20 Jahren zurückreichen und die Sozialdemokratie erst in die verheerende Lage dieser Tage gebracht haben. Sie vertraut auf einen ehemaligen Agenda-Mann, um aus der Krise zu neuer Kraft und alter Größe zu finden. Das ist immerhin von einem Optimismus getragen, der Bewunderung verdient – und die Konkurrenz durchaus verunsichern dürfte.

Auf einer Bühne stehen von links nach rechts: Lars Klingbeil, Malu Dreyer, Olaf Scholz und siehe unten

Vor einem dreiviertel Jahr stand Scholz zwar auch in der Mitte der Bühne, doch er hatte mit Klara Geywitz (3. von rechts) beim Mitgliederentscheid über den SPD-Vorsitz eine empfindliche Niederlage gegen das Duo Norbert Walter-Borjans (2. von re.) und Saskia Esken (re.) einstecken müssen. DGB/SPD Phototek

Die völlig überzogenen Unions-Angriffe auf die SPD, weil sie während der Corona-Krise einen Kanzlerkandidaten nominiert, offenbaren vor allem eins: CDU und CSU sind nervös. Sie haben weder Programm noch Kandidaten für die Nach-Merkel-Ära, geschweige denn eine Vorstellung, wie die Unionsparteien sich überhaupt sortieren sollen, wenn einmal die alles überragende Kanzlerin nur noch Schlagzeilen macht mit einem neuen Abendkleid in Bayreuth. Die Unionschristen stehen nämlich vor einer Richtungsentscheidung: Werden Sie sich für einen eher moderaten Kandidaten entscheiden, der quasi eine Art Merkel-II darstellt, oder doch für einen richtigen Konservativen, der zwar in der Mitte ein paar Wähler ziehen lässt, aber dafür vielleicht von der AfD einige zurück gewinnt? Kurz gesagt: Laschet oder Merz?

Laschet wäre für die SPD der bessere Kanzlerkandidatenkonkurrent als Merz

Merz scheint auf den ersten Blick der bessere Kandidat für die SPD zu sein, weil sie moderate Wähler der Union abspenstig machen könnte. Doch noch wahrscheinlicher ist, dass Merz gut für das grüne Wahlergebnis ist. Denn die linke Mitte, vor allem in urbanen Gegenden hat die Sozialdemokratie schon längst an die Grünen verloren. Für sie wäre auch Scholz nicht gerade ein Traum als Kanzler. Die Sozialdemokraten könnten weit besser mit Laschet leben. Er stünde den Themen der Sozialdemokraten näher und wäre gleichzeitig gegenüber dem erfahrenen und zuletzt zu Recht gelobten Scholz eindeutig der schwächere Kandidat. Dessen Performance während der Corona-Krise hat nicht mal die eigenen Parteifreunde begeistert.

Bliebe Markus Söder als möglicher Konkurrent um die Kanzlerschaft. Der Bayer (oder eben Franke) hat schon einmal den Nachteil, dass er Bayer (oder eben Franke) ist. Aus vielerlei Gründen  haben Politiker jenseits des Mains immer einen Malus. Da mögen die Beliebtheitswerte jetzt noch hoch sein – im Zweifelsfall werden die Wähler*innen in Osten und Norden einen Hanseaten vorziehen. Vielleicht liegt es nur daran, dass die Bayern die zweite Lautverschiebung bei der Entstehung des Hochdeutschen nicht mitgemacht haben. Irgendwie jedenfalls sind Vorurteile entstanden und tradiert worden, die es für Bayern schwer machen in, sagen wir, Berlin. Und dazu müssen sie nicht einmal so unfähig sein wie die letzten vier Bundesverkehrsminister von der CSU.

Gummibärchen, die allerdings nicht wie Bärchen aussehen, sondern die Aufschrift SPD tragen.

Vielleicht wird die SPD ja eine süße Versuchung bis zu den nächsten Bundestagswahlen. Bei einigen der anstehenden Landtagswahlen, u.a. in Baden-Württemberg oder Thüringen, dürfte es im kommenden Jahr aber wohl noch ein paar Rückschläge geben. DGB/Archiv

Unter Druck stehen jetzt allerdings auch die Grünen. Nach einem kleinen Umfragetief steigen ihre Werte wieder. Setzt sich der Trend fort, lägen sie auch bei der Bundestagswahl vor der SPD und es gäbe die Chance für eine Grün-rot-dunkelrote Koalition unter Führung einer Kanzlerin Baerbock oder eines Kanzlers Habeck. Damit es soweit kommt, müssten sich die Grünen entscheiden, aus ihrem Doppelspitzenteam eine Spitzenkandidat*in auszuwählen. Das möchten sie gern so spät wie möglich tun. Verständlich. Schließlich könnten sie am Ende wie früher schon ab und an schlechter abschneiden als gedacht. Wozu sich also eine schwierige Entscheidung aufzwingen, die eine lange eingeübte Praxis mit unvorhersehbaren Folgen in Frage stellt?

Die SPD hat Zeit, die internen Konflikte zu befrieden

Betrachtet man die Lage von Union und Grünen so, hat die SPD schlau und sogar mit ein wenig Raffinesse gehandelt. Ihre Minister können jetzt erst mal in Ruhe weiter regieren – und die Partei kann einen Kurs mit dem Kandidaten abstimmen, der bei Sozialdemokraten große Zustimmung findet und dennoch zum eher pragmatischen Scholz passt.  Das wird nicht unfallfrei gehen – Streitpunkte wie die "Schwarze Null", Steuererhöhungen, Hartz-IV-Sanktionen, eine bessere Finanzaufsicht sind nicht so einfach abzuräumen. Doch die SPD hat nun Zeit, daran zu arbeiten. Vielleicht denkt sie zur Entspannung auch mal an den schönen Spruch: Was Ananas für Piña Colada, ist der Ahornsirup für Kanada. Dann wird’s schon klappen.


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Kurzprofil

Daniel Haufler
Daniel Haufler ist verantwortlicher Redakteur für das Online-Debattenmagazin Gegenblende und seine Podcasts.
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Karikatur mit einem Mann und einer Frau die an einem Tisch sitzen, auf dem Mikrofone stehen.

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