Deutscher Gewerkschaftsbund

05.07.2010

„Neue Wirtschaftsdemokratie“: Impulse, Fundsachen und konzeptionelle wie praktische Herausforderungen in schwieriger Zeit

von Dr. Helmut Martens
Fabrik

designritter / Photocase.com

Die gegenwärtige ökonomische Krise ist bei weitem noch nicht überwunden. Sie  ist auch nicht einfach eine besonders tiefe Delle im „ewigen“ Auf und Ab konjunktureller Entwicklung, wie uns dies das insoweit eher an einem naturwissenschaftlichen Wissenschaftsverständnis orientierte neoliberale Denken suggeriert.

Sie ist vergleichbar nur mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 und verweist so auf langfristige historische Entwicklungslinien und Brüche. Das bei Ausbruch der Weltfinanzkrise in der herrschenden Politik durchaus geläufige Wort von der „Zeitenwende“ bringt dies keineswegs zum Ausdruck, wenn daraus nur ein Zurückschrauben „übertriebener“ Deregulierung des Finanzsektors folgen soll – bis heute aber immer noch nicht erfolgt ist -, damit das Auf und Ab der Konjunktur dann wieder weitergehen kann. Der Umbau des demokratischen keynesianischen Wohlfahrtsstaats durch die Entfaltung und Durchsetzung einer hajekanischen Wirtschaftspolitik seitens demokratisch unzureichend legitimierten Funktionseliten auf europäischer Ebene hat, scheinbar interessenneutral und alternativlos, im Zeichen des Shareholder Value den gesellschaftlich produzierten Reichtum stetig zu Lasten der Masse der lohnabhängig Beschäftigten umverteilt. Das schafft keine Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung. Vielmehr sind wir mit vielfältigen weiteren Krisenentwicklungen konfrontiert. Sie reichen von der Krise der Automobilindustrie als einer Leitbranche des Fordismus über die Ökologische Krise, eine Welthungerkrise bis hin zu politischen Krisenentwicklungen, die zunehmend nicht mehr nur latent sind.

Wenn so die Basis des alten Wachstums- und Beschäftigungsmodells immer weniger trägt und der Neoliberalismus in seinem Bemühen, die bestehenden Macht- Herrschafts- und Eigentumsverhältnisse neu zu befestigen, nur noch Luftschlösser zu bauen vermag – für die im Übrigen der „halbe Keynes“, also jener „Bastard-Keynesianismus“, von dem J. Robinson gesprochen hat - aller herrschenden Ideologie der angebotsorientierten Wirtschaft zum Trotz, dringend wieder benötigt wird  (Die USA und Europa streiten gerade in dieser Frage) -, dann sind grundlegend andere Weichenstellungen gefordert.

Probleme und Parallelwelten

Wir erleben heute wie gesellschaftliche Funktionseliten – die sich allen Ansprüchen unserer Leistungsgesellschaft zum Trotz im Laufe der letzten Jahrzehnte immer weniger aus einer nach oben hin durchlässigen Gesellschaft konstituieren, vielmehr abkapseln und in Parallelwelten leben (Goeudevert 2008) – immer stärker auf vermeintliches Expertenwissen setzen und auch in der Sphäre der Politik den mündigen Bürger im Grunde gering schätzen und wesentlich als Objekt wiederkehrender Wahlkampagnen begreifen (Schumann 2010). Diese Eliten funktionieren, sich wechselseitig in ihren Expertisen bestätigend, geradezu wie selbstreferentielle Systeme – zugleich getrieben von der Lobby von Banken und Industrie, dem bisweilen immer ungehemmteren persönlichen Interesse an Selbstbereicherung, und einem ausgeprägten Elitenbewusstsein in einer zunehmend als postdemokratisch zu bezeichnenden Gesellschaft. In der Konsequenz der so immer noch weithin ungebrochen verfolgten neoliberalen Wachstumsmodelle liegt eine eher verschärfte Infragestellung von Nachhaltigkeit – und zwar in allen Dimensionen, also (1) ökonomisch, (2) sozial, (3) ökologisch und (4) institutionell.

Gibt es Auswege?

Einerseits überraschend, andererseits aber im Blick auf Traditionslinien und – bestände auch ganz nahe liegender Weise - taucht in dieser hier knapp umrissenen Lage der Begriff der Wirtschaftsdemokratie im gewerkschaftlichen Diskurs wieder auf – und zwar als eine Leerformel, die es erst wieder auf der Höhe der Zeit konzeptionell zu füllen gilt. Die Schwächen des auf Naphtali zurückgehenden Konzepts – Unterschätzung der Krisenanfälligkeit des „organisierten Kapitalismus“, demokratietheoretische Leerstellen, Überschätzung von Planungsvorstellungen und Geringschätzung der Beteiligung der Beschäftigten selbst (vgl. Borsdorf 1986) - und der Umstand, dass man sich heute nicht mehr so wie seinerzeit, den allmählichen Übergang zu einer sozialistischen Wirtschaft vorstellen kann, erlauben freilich keine umstandslose Anknüpfung. Auch bleiben die grundlegend wichtigen Themen neuer sozialer Bewegungen (Ökologie- und Frauenbewegung) hier außen vor. Und wo heute Wirtschaftsdemokratie schließlich vor allem als Rückerinnerung an die Errungenschaft der Mitbestimmung verstanden wird, kommen auch die in deren Institutionalisierung immer unentwickelt gebliebenen Fragen der direkten Beteiligung der Beschäftigten und der Struktur- und/oder branchenpolitischen Einflussnahme auf überbetrieblicher Ebene nicht in den Blick. Es gilt also ziemlich grundlegend über eine „neue Wirtschaftsdemokratie“ nachzudenken (Martens 2010 a u. b).

Erster Schritt: Partizipation

In Reaktion auf die problematischen Folgen des Shareholder-Kapitalismus haben die Gewerkschaften – auch  angesichts der fortgeschrittenen Erosion ihrer institutionellen Macht, verbunden mit einem immer deutlicher drohenden Ausschluss aus den alten korporatistischen Funktionseliten unserer Gesellschaft (Urban 2008) - schon im vergangenen Konjunkturzyklus der Jahre 2002 bis 2008 mit Kampagnen wie „besser statt billiger“ zunehmend auf eine direkte Beteiligung der Beschäftigten gesetzt (Wetzel 2005, Nettelstroth 2008) – einerseits um über Mobilisierungseffekte den Turnaround in Bezug auf eine seit mehr als 15 Jahren negativen Mitgliederentwicklung zu erreichen (Wetzel u. a. 2009), andererseits um wenigstens auf den Ebenen von Betrieb und Unternehmen, also im einzelwirtschaftlichen Handlungsrahmen, das Gestaltungspotential der Arbeitnehmerinteressenvertretungen zu stärken. Dass hier von den Gewerkschaften – erstmals in der Entwicklung von Arbeitspolitik in der Geschichte der Bundesrepublik – „institutionelles Denken“, bzw. Denken in den institutionell vorgestanzten Bahnen, aktiv überschritten wird, stimmt in schwieriger Lage hoffnungsvoll. Zugleich hat es in so bislang ungewohnten Standortkonflikten  neue Ansätze einer „primären“ Arbeitspolitik der Beschäftigten selbst gegeben (Martens/Dechmann 2010). Gleichermaßen ist auch die Beteiligung der Bürger am politischen Prozess der Gesellschaft wieder ernster zu nehmen. An die Ansatzpunkte aus der Aufbruchsphase sozialdemokratischer Reformpolitik – von Robert Jungks „Zukunftswerkstätten“ (Jungk/Müllert 1981) bis zu Peter Dienels „Planungszellen“ (Dienel 1997) ist an dieser Stelle zu erinnern.

Demokratie statt Oligarchie

Nimmt man die Gefahr wachsender Selbstbezüglichkeit einer von Funktionseliten konzipierten und von oben her durchgesetzten Politik einerseits –unter deren Folgen derzeit die Sozialdemokratie am heftigsten leidet – sowie die Erfahrungen mit neuen Beteiligungsansätzen – die in den letzten Jahren insbesondere im Feld gewerkschaftlicher Arbeitspolitik gemacht wurden – als „Fundsachen“ für eine Debatte um eine „neue Wirtschaftsdemokratie“ ernst, dann kann man zunächst einmal sagen: eine solche „neue Wirtschaftsdemokratie“ wird nur zu entwickeln und zu haben sein, wenn man ganz systematisch das Beteiligungspotential der Arbeitnehmer und Bürger nutzt und stärkt. Ihre Kompetenz – die nie größer war als zu unseren Zeiten des so genannten „Arbeitskraftunternehmertums“ - wird benötigt. Aber sie kann sich nur in Kooperation entfalten. Wenn man ihr Räume zur Entfaltung schafft, dann stärkt man zugleich demokratisches Bewusstsein neu. Ja man könnte sogar Freude an demokratischer Beteiligung entfachen. Sichtbar wird dann zugleich: gelebte Demokratie braucht Raum und Zeit. Die immens gestiegene - und absehbar weiter steigende - Arbeitsproduktivität schafft dafür die Spielräume – dies aber nur, wenn man entsprechende Handlungsansätze in den Rahmen eines neuen  Nachdenkens über alternative Entwicklungspfade stellt.

Demokratische Steuerung wirtschaftlicher Prozesse

Die Offene Flanke des Nachdenkens über eine „Neue Wirtschaftsdemokratie“ ist deshalb dort gegeben, wo es um Formen einer Unternehmensübergreifenden, direkten oder indirekten Steuerung ökonomischer Prozesse geht. Aber auch hier gibt es Anknüpfungspunkte und „Fundsachen“: Dass Eigentum sozial verpflichtet, ist in unserer Verfassung festgeschrieben. Dass die großen Banken mit Milliarden von Steuergeldern saniert werden und die Banker dann munter im Casino weiter zocken dürfen, ist vor diesem Hintergrund schlicht ein gesellschaftspolitischer Skandal, der endlich allgemein zum Bewusstsein gebracht werden muss. Wenn der radikale Liberale Sir Ralf Dahrendorf (2009) in einem seiner letzten Aufsätze im Zuge seiner Kritik am „Pumpkapitalismus“ gefordert hat, den Begriff der Stakeholder – in einem weiten, Kommune und Region einschließenden Sinne – konsequent „wieder in das Zentrum der Entscheidungen“ zu rücken, ist das zu begrüßen. Aber es stellt sich die Frage wie ein entsprechendes Umdenken Institutionell „flankiert“ werden kann. Dass unsere Steuergelder den „Rettungsschirm“ für die Finanzwirtschaft ermöglichen, für das Durchschlagen der Finanzkrise auf einzelne Regionen, deren mittelständische Industrie und deren Beschäftigte aber folgenlos bleiben, induziert weitergehende Lösungsvorschläge, wie sie z.B. von der IG Metall in der Automobilregion Stuttgart in Gestalt von Regionalfonds diskutiert werden. In sie soll ein Sechstel der Zwangsbürgschaften fließen, die die Bürger einer Region durch die Politik der Bundesregierung für den Schutzschirm für die Finanzwirtschaft aufbringen mussten, und mit denen dann die regionale Wirtschaft gestützt und weiter entwickelt werden soll. Dabei propagiert die IG Metall solche Konzepte im Übrigen anknüpfend an die Beteiligungskonzepte aus dem vorausgegangenen Konjunkturzyklus.

Vorschläge wie dieser, oder auch die Überlegungen im IG Metall-Vorstand, für massive Zugeständnisse von Belegschaften zur Sicherung von Produktionsstandorten oder Unternehmen Fonds zur Beteiligung am jeweiligen Unternehmenskapital einzurichten und darüber Stakeholderinteressen neu zu stärken, sind sicherlich begrenzte Schritte auf dem Weg zu einem Kurswechsel (Huber 2010). Sie weisen aber mehrere große Vorzüge auf:  

  1. Es sind praktische Vorschläge, die an konkrete Erfahrungen anknüpfen, deshalb mobilisierungsfähig sind und dabei sämtlich gegen die verheerende Orientierung am Shareholder Value gerichtet sind.
  2. Es sind Vorschläge, die – anders als das alte Konzept der Wirtschaftsdemokratie - gerade nicht beanspruchen, große Systemfragen aufzuwerfen und möglichst auch noch zugleich mit geschlossenen Entwürfen zu beantworten, die aber die Kompetenzen und das Beteiligungspotential der Menschen als Beschäftigte und Bürger ernst nehmen.
  3. Es sind Konzepte, die geeignet sind, bewusst zu machen, dass Wirtschaft heute eine öffentliche Veranstaltung ist, deren Bewältigung die Kompetenz und Beteiligung der Vielen ebenso erfordert wie das verantwortliche und kreative Handeln mittelständischer Unternehmer, die den Menschen ihres Betriebs und ihrer Region verpflichtet sind.
  4. Es sind Konzepte, die zugleich über eine Stärkung öffentlicher Beteiligung Vieler auch Öffnungen dafür schaffen, dass Lösungen der kurzfristigen Probleme von Beschäftigung und guter Arbeit auch unter dem Blickwinkel weiter ausgreifender Nachhaltigkeitsfragen (ökonomisch, sozial, ökologisch und institutionell) einbezogen und potentiell auch durch weitere Institutionalisierungsprozesse neuen Antworten zugeführt werden können.
  5. Es sind so auch Konzepte, die zugleich die Figur des ausgewiesenen Experten infrage stellen, der als Angehöriger geschlossener gesellschaftlicher Funktionseliten schon kraft eigener wie zusätzlich fremd bestellter Berater-Expertise weiß, wo es lang zu gehen hat – und dies gilt für die Sphären von Wirtschaft und Politik gleichermaßen.
  6. Und es sind so schließlich auch Konzepte, die - sicherlich nicht konfliktfrei, aber durch öffentliche Auseinandersetzungen zunehmend gestärkt - gesellschaftliche Prozesse in Gang setzen und dafür geeignete soziale Räume öffnen könnten, über die – etwa mit einem dann zunehmend substantiell fundierten Verständnis von Nachhaltigkeit, das dann nicht mehr formelhaft und plakativ jedem Expertenvorschlag angeklebt werden könnte – eine allgemeine Veränderung von Bewusstsein und Werten vorangebracht werden könnte. Über sie könnten an Stelle von immer bedrohlicher werdenden Prozessen der Spaltung und Exklusion in unserer Gesellschaft neue Kräfte sozialer Integration geweckt werden.

Es gibt also Ansatzpunkte und „Fundsachen“, Wer heute über eine „neue Wirtschaftsdemokratie“ nachdenken will, wird sich mit ihnen auseinandersetzen müssen. Entsprechende Überlegungen stehen erst am Anfang und können nicht am Schreibtisch sondern nur verknüpft mit der Entfaltung entsprechender Ansätze und im Dialog von Wissenschaft und außerwissenschaftlicher Praxis weiter ausbuchstabiert werden. Für die Gewerkschaften, die wie kaum eine andere Organisation unserer Gesellschaft historisch mit dem Kampf um die Durchsetzung sozialer Demokratie verknüpft sind (Markovitz 1998), kommt es darauf an, das gewachsene Beteiligungspotential vom Kern gewerkschaftlicher Arbeitspolitik ausgehend aufzugreifen, weiter zu entfalten und mit parallelen demokratischen Prozessen, die Kraft und Richtung aus anderen neuen sozialen Bewegungen heraus gewinnen, zu verknüpfen. Auf diesem Weg könnte eine „Neue Wirtschaftsdemokratie“ zu einer attraktiven, inhaltlich zunehmend besser gefüllten Antwort auf die Herausforderungen der Zeit werden.

Das Aufgreifen und Entfalten solcher Fundsachen und Ansatzpunkte ist allerdings aussichtsreich nur denkbar, wenn entsprechende arbeitspolitische Ansätze auch mit einer veränderten Wirtschaftspolitik auf nationaler und europäischer Ebene verknüpft werden. Ein solches Ineinandergreifen galt ja auch in den ersten Nachkriegsjahrzehnten, also den sogenannten goldenen Jahrzehnten des Fordismus. Damals erfolgte die stabile Institutionalisierung von Mitbestimmung – parallel zur Aushöhlung der darüber noch hinausweisenden wirtschaftsdemokratischen Leitideen – im Rahmen einer zumindest partiell keynesianisch geprägten Wirtschaftspolitik und komplementären wohlfahrtsstaatlichen Entwicklung, die in der Bundesrepublik in das „Modell Deutschland“ mündete. Praktische Ansatzpunkte einer neuen Wirtschaftsdemokratie werden sich deshalb heute nur entfalten lassen, wenn sie mit einer entsprechenden demokratischen Politik der Stärkung ökonomischer, ökologischer, sozialer und institutioneller Nachhaltigkeit  verknüpft werden – nicht nur auf den Ebenen von Betrieb und Unternehmen, sondern auch auf denen von Regionen, Nationalstaaten und auf europäischer Ebene. Man kann hier an ältere Vorstellungen einer demokratischen Vergesellschaftung, nicht Verstaatlichung,  der Wirtschaft erinnern  (Beerhorst 2009), aber man sollte nicht glauben, auf fertige Konzepte, die immer zugleich auch Steuerungskonzepte sind, zurückgreifen zu können. Es wäre hier schon ein weitreichender Schritt, wenn man in Reaktion auf die katastrophalen Folgen der Fehlsteuerungen des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus auf aus Steuermitteln, also öffentlich finanzierte „Schutzschirme“ für die Finanz- und Realwirtschaft konsequent auch mit der Forderung nach öffentlicher Kontrolle und öffentlichem Eigentum reagieren würde.

 

Literatur:

Beerhorst, J. (2009): Vergesellschaftung! Welche Vergesellschaftung? Über Finanzmarktkapitalismus, Krise und Demokratisierung der Wirtschaft, in: Kritische Justiz – Vierteljahrsschrift für Recht und Politik, 2/2009, S. 148-166

Borsdorf, U. (1982): Hans Böckler. Arbeit und Leben eines Gewerkschafters von 1875 bis 1945, Köln

Borsdorf, U. (1986): Wirtschaftsdemokratie und Mitbestimmung – Historische Stufen der Annährung an den Kapitalismus, in: WSI-Mitteilungen 3/1986, S. 264-278

Dahrendorf, W. (2009b): Nach der Krise: Zurück zur protestantischen Ethik? Sechs Anmerkungen, in: Merkur Nr. 270, Mai 2009

Dienel, P.C. (1997): Die Planungszelle. Eine Alternative zur Establishment-Demokratie, Opladen

Goeudevert, D. (2008): Das Seerosenprinzip. Wie uns die Gier ruiniert, Köln

Huber, B. (2010): Kurswechsel für Deutschland. Die Lehren aus der Krise, Frankfurt/New York

Jungk, R.; Müllert, N. R. (1981): Zukunftswerkstätten, Hamburg

Markovits, A. (1989):Die Gewerkschaften in Gegenwart und Zukunft. Überlegungen zu einer korporatistisch orientierten Gewerkschaftsorganisation, in:  IG Metall (Hg.): Solidarität und Freiheit. Internationaler Zukunftskongress 1988, Köln, S. 376-390

Martens, H. (2010a): Mitbestimmung und „neue Wirtschaftsdemokratie“. Zweite Fortschreibung der Auswertung des FNPA-Workshops „Perspektiven der Mitbestimmung – Demokratisierung der Wirtschaft“ am 30./31. Januar 2009 in der ver.di-Bildungsstätte Berlin-.Wannsee, www.FNPA.de

Martens, H. (2010b): Neue Wirtschaftsdemokratie. Konzeptionelle Herausforderungen und praktische Anknüpfungspunkte im Zeichen ökonomischer, ökologischer und politischer Krisenentwicklungen, Dortmund (Manuskript), Veröffentlichung in Vorbereitung

Martens, H.; Dechmann, U. (2010): Am Ende der Deutschland AG: Standortkonflikte im Kontext einer neuen Politik der Arbeit, Münster

Naphtali, F. (1977/1928): Wirtschaftsdemokratie. Ihr Wesen, Weg und Ziel, Frankfurt

Nettelstroth, W. (2008): Besser statt Billiger / Arbeit durch Innovation: Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen gewerkschaftlicher Strategien für Standort- und Beschäftigungssicherung. Referat auf dem Workshop „Standortsicherung, Standortschließung und Standortverlagerungen der EU und arbeitspolitische Initiativen“; DGB NRW / FNPA, Düsseldorf, 26.06. 2008, www.FNPA.de

Schumann, M. (2010): Dier Herausforderung annehmen. Perspektiven der Gewerkschaften angesichts von Individualisierung und globaler Finanzkrise, in: Sozialismus 3/2010, S. 37-39

Urban, H. J. (2008): Vorwort zu: Brinkmann, U.  u.a. (2008) Strategic Unionism. Aus der Krise zur Erneuerung der Gewerkschaften. Umrisse eines Forschungsprogramms, Wiesbaden, S. 7-13

Wetzel, D. (2005): „Tarif Aktiv“- „besser statt billiger“. Leitprojekte für eine veränderte Praxis, in: Detje, R.; Pickshaus, K.; Urban, K.J. (Hg.) Arbeitspolitik kontrovers. Zwischen Abwehrkämpfen und Offensivstrategie4n, Hamburg, S. 161-171

Wetzel, D.; Weigand, J.; Niemann-Findeisen, S..; Lankau, T. (2008): Organizing. Die mitgliederorientierte Offensivstrategie für die IG Metall. Acht Thesen zur Erneuerung der Gewerkschaftsarbeit, Frankfurt am Main


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