Deutscher Gewerkschaftsbund

15.12.2020

Der arabische Frühling begann im Winter

Vor zehn Jahren steckte sich in Tunesien ein junger Mann in Brand und löste damit Proteste gegen autokratische Regime in der ganzen arabischen Welt aus. Gewerkschaften spielten auf dem Weg zur Demokratie in Tunesien eine wichtige Rolle. In anderen Ländern ist die Revolte bislang blutig gescheitert. Doch der arabische Frühling ist noch nicht zu Ende.

 

Von Thomas Schmid

Eine Frau mit langen brünetten Haarten und einer Sonnenbrille blickt auf eine Straße, auf der Tausende Menschen entlangziehen.

Großdemonstration in Tunis am 1. Mai 2012. Die soziale Lage im Land hat sich trotz der geglückten Revolution und der einigermaßen funktionierenden Demokratie noch nicht wesentlich verbessert. DGB/scossargilbert/Flickr

Am 17. Dezember 2010 kaufte der 26-jährige arbeitslose Mohamed Bouazizi wie jeden Tag im Großmarkt von Sidi Bouzid, einer Kleinstadt in der tunesischen Provinz, Früchte und Gemüse, karrte die Ware in sein Viertel und verkaufte sie am Straßenrand. Für eine Lizenz zum Straßenverkauf fehlte Bouazizi das Geld, und das fehlte ihm auch, um die Polizisten zu bestechen, die jene belästigten, die keine Lizenz hatten. Als die Polizei seine Karre wegschubste und ihm die Waage wegnahm, wollte er sich beim Gouverneur beschweren. Man ließ ihn nicht vor und so übergoss er sich aus Protest vor dessen Amtssitz mit Benzin und setzte sich in Brand.

Zentral war die Forderung nach Arbeit und einem Leben in Würde

Nach der Selbstverbrennung von Bouazizi kam es in ganz Tunesien zu Protesten gegen Arbeitslosigkeit, gegen Demütigung und Gängelung durch Behörden, für Freiheit. Die Kundgebungen wurden oft in den örtlichen Lokalen der UGTT, des gewerkschaftlichen Dachverbands, organisiert. Zentral war die Forderung nach Arbeit und einem Leben in Würde - in einem Staat, in dem man nicht Untertan einer korrupten, willfährigen Bürokratie ist, sondern Bürger eines funktionierenden Gemeinwesens mit einklagbaren Rechten.

Nur vier Wochen nach der Selbstverbrennung Bouazizis flüchtete Zine el-Abidine Ben Ali, der das Land über 23 Jahre lang diktatorisch regiert hatte, am 14. Januar 2011 vor dem sich ausbreitenden Aufstand ins saudische Exil. Dank Facebook und Twitter und auch dem im ganzen arabischen Raum populären katarischen Fernsehsender Al-Dschasira breitete sich die Kunde von den tunesischen Massenprotesten schnell über die Landesgrenzen hinweg aus. Auf dem Tahrir-Platz im Zentrum von Kairo demonstrierten bald Hunderttausende gegen das Regime, bis die Armee den ägyptischen Staatschef Husni Mubarak, der das Land 30 Jahre lang regiert hatte, am 11. Februar 2011 vom Sockel stieß.

Wenige Tage später begann ein Aufstand in Libyen, wo sich – zum Teil aus abtrünnigen Truppen – Milizen bildeten, die mithilfe von Luftunterstützung der Nato im August 2011 Muammar al-Gaddafi entthronten, der 41 Jahre lang an der Macht gewesen war. In Syrien beantwortete der Diktator Baschar al-Assad, der im Jahr 2000 die Nachfolge seines Vaters angetreten hatte, die zivilen Proteste umgehend mit Gewehrschüssen. Es kam zum Bürgerkrieg, und ohne die massive Unterstützung der iranischen Pasdaran und der libanesischen Hisbollah wäre der syrische Potentat wohl schon entmachtet gewesen, bevor auch noch die russische Luftwaffe auf seiner Seite in den Krieg eintrat. Auch Jemen, Bahrain, Marokko, Algerien wurden in unterschiedlichem Ausmaß von der arabischen Aufstandsbewegung erfasst.

Heute, zehn Jahre nach der Selbstverbrennung Bouazizis, sieht die Bilanz düster aus. Nur in Tunesien herrschen demokratische Verhältnisse. In Ägypten gibt es unter dem Militärdiktator Abd al-Fattah as-Sisi weniger Freiheiten und mehr politische Gefangenen als unter Mubarak. In Libyen ist der Staat faktisch zerfallen. Und in Syrien hat der Bürgerkrieg eine halbe Million Menschen das Leben gekostet und 13 Millionen in die Flucht getrieben; zur Hälfte leben sie innerhalb des Landes als „Internally Displaced Persons“, zur Hälfte sind sie ins Ausland geflüchtet, die allermeisten in die Türkei, in den Libanon und nach Jordanien.

Afrikanische Politiker stehen in drei Reihen hintereinander für ein Foto bereit, die hinteren eine Stufe höher.

Im Zentrum dieses Fotos beim Afro-Arabischen Gipfeltreffens in Sirte, der Heimatstadt Gaddafis, standen im August 2010 in der ersten Reihe die Diktatoren, die schon ein Jahr später vom Arabischen Frühling hinweggefegt worden waren: Gaddafi selbst, Ägyptens Staatschef Mubarak rechts von ihm und am linken Bildrand Tunesiens Präsident Ben Ali. DGB/Asmaa Waguih/Reuters

Dass in Tunesien der Übergang zur Demokratie gelungen ist, hat verschiedene Gründe. In Tunesien hat sich nach der Unabhängigkeit des Landes unter der Herrschaft Habib Bourguibas (1957-1987) eine relativ breite, gut gebildete Mittelschicht herausgebildet. Frauen waren rechtlich den Männern weitgehend gleichgestellt. Es entstand eine lebendige Zivilgesellschaft mit unabhängigen Organisationen und Berufskammern. Die Armee hatte weder politische Ambitionen noch wirtschaftliche Interessen. Zudem ist Tunesien ein kleines, geopolitisch eher unbedeutendes Land und, anders als seine beiden Nachbarstaaten Algerien und Libyen, ohne erhebliche Ressourcen an Erdöl und Erdgas. Ausländische Interessen halten sich da in engeren Grenzen als anderswo.

Tunesiens Gewerkschaftsbund, Arbeitgeberverband, Anwaltskammer und Menschenrechtsliga erhielten 2015 den Friedensnobelpreis

In Tunesien erreichten die gemäßigten Islamisten von Ennahda bei den ersten freien Wahlen zu einer Verfassunggebenden Versammlung die relative Mehrheit. Aber als Ennahda versuchte, die neue Verfassung im traditionell laizistischen Staat religiös aufzuladen und die Rechte der Frauen zu beschneiden, wurde sie 2013 von einer mobilisierten Zivilgesellschaft gestoppt. Für den danach ausgehandelten breiten Dialog, der 2014 zur Verabschiedung einer neuen Verfassung führte, erhielt das Quartett von Gewerkschaftsbund, Arbeitgeberverband, Anwaltskammer und Menschenrechtsliga 2015 den Friedensnobelpreis.

Seither finden in Tunesien regelmäßig freie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Der Übergang zur Demokratie ist geglückt. Doch die Lage ist nicht konsolidiert, sie bleibt labil. Dies ist letztlich vor allem der wirtschaftlichen Situation des Landes geschuldet. Sie hat sich – gerade auch für die arbeitslose Jugend aus dem Landesinnern, von denen die Revolte 2010/2011 ausging – nicht verbessert.

Auch in Ägypten haben nach dem Sturz von Mubarak die Islamisten die Wahlen gewonnen. Sie waren die Trittbrettfahrer der genuin laizistischen Revolte, die Hunderttausende auf den Tahrir-Platz trieb. Bei den Parlamentswahlen vom Januar 2012 aber wurden die Muslimbrüder stärkste Partei. Und aus den Präsidentschaftswahlen im Juni desselben Jahres ging ihr Kandidat, Mohammed Mursi, als Sieger hervor.

Kompromiss war dem islamistischen Wahlsieger, der knapp mehr als die Hälfte der Wähler hinter sich und knapp weniger als die Hälfte gegen sich hatte, fremd. Ganz nach der Devise „the winner takes it all“ suchte er nicht den Dialog. Er entzog seine Entscheidungen der Kontrolle der Justiz, erklärte sich für unantastbar und hob die Gewaltenteilung faktisch auf. Die Militärs, die etwa ein Drittel der Wirtschaft des Landes kontrollieren, fürchteten um ihre Pfründen und ihre politische Macht, die sie nie wirklich abgegeben hatten und setzten Mursi im Juli 2013 ab. Nachdem hunderte Demonstranten erschossen und tausende Muslimbrüder inhaftiert waren, ließ sich der Putschist as-Sisi ein Jahr später mit 97 Prozent der Stimmen zum Präsidenten wählen.

Heute gibt es in Ägypten etwa 60.000 politische Gefangene. Die Militärs, die das Land wie eine Kaserne verwalten, bauen ihr Wirtschaftsimperium aus, während die Einkommen der unteren Schichten dramatisch sinken. Deutschland weiß die Kooperation der ägyptischen Militärdiktatur in Sachen Migrationsmanagement zu schätzen, und Ägypten hält den ersten Rang bei den deutschen Waffenexporten. Man arrangiert sich. Friedhofsruhe.

Zwei kleine Mädchen und in deren Mitte ein noch kleinerer Junge, etwa vier Jahre alt, stehen in Mänteln vor einem weißen Zelt. Der Untergrund ist sandig.

In Syrien allein leben mehr als sechs Millionen Menschen in Flüchtlingslagern, noch einmal soviel in Nachbarländern. Der Krieg nimmt auch aufgrund der Einmischung von ausländischen Mächten wie der Türkei und Russland kein Ende. Eine Lösung ist nur ohne Assad denkbar. DGB/IHH/Flickr

Unruhiger sieht die Lage in Libyen aus. Unter der Diktatur Gaddafis, der sich 1969 an die Macht geputscht hatte, wurden staatliche Strukturen abgebaut und die meisten Ministerien aufgelöst. Die Macht lag formal fortan auf lokaler Ebene bei Volkskomitees und auf nationaler Ebene beim Allgemeinen Volkskongress. Es waren Instanzen, die von Revolutionskomitees kontrolliert und gesteuert wurden. Diese setzten die politischen Vorgaben Gaddafis um, der den Titel Revolutionsführer trug, formal aber kein politisches Amt innehatte. Parteien und Gewerkschaften waren generell verboten, zivilgesellschaftliche Organisationen gab es nicht. Nach dem Sturz Gaddafis und dem Zusammenbruch seines Herrschaftssystems muss nun ein Staat weitgehend erst einmal neu aufgebaut werden, was umso schwieriger ist, als Dutzende Milizen das Land kontrollieren - mit wechselnden Loyalitäten zu politischen Instanzen.

Der arabische Frühling ist nur der Anfang eines epochalen Umbruchs

Heute ist Libyen machtpolitisch zweigeteilt: in Tripolis, im Westen des Landes, hat die international anerkannte Regierung ihren Sitz. Sie kontrolliert nicht viel mehr als die Hauptstadt und das Umland. In Tobruk, im Osten, tagt das gewählte, von Milizen aus der Hauptstadt vertriebene Parlament, das sich weigert, die Regierung in Tripolis zu anerkennen und eine Gegenregierung eingesetzt hat. Faktischer Machthaber im Osten aber ist Chalifa Haftar, der sich 1969 am Putsch beteiligte, der Gaddafi an die Macht brachte, und 2011 an der Revolte, die ihn stürzte.

Seit Gaddafis Sturz kommt das Land nicht zur Ruhe, es herrscht – bald latent, bald manifest – Bürgerkrieg. Im vergangenen Sommer versuchte Haftar, der militärisch von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland unterstützt wird, Tripolis einzunehmen und die Kontrolle über das ganze Land zu erlangen. Vor allem die Türkei vereitelte das Vorhaben. Sie griff massiv mit Drohnen ins Geschehen ein und half, Haftars Truppen zurückzuschlagen. Ende Oktober 2020 einigten sich beide Seiten auf einen sofortigen Waffenstillstand, auf den Abzug sämtlicher etwa 60.000 ausländischen Söldner, unter ihnen 2.000 Soldaten der putinhörigen russischen Privatarmee Wagner und ebenso viele von der Türkei ins Land gebrachte syrische Milizionäre, und auf Wahlen in spätestens 180 Tagen.

A la longue wird die massive ausländische Einmischung in Libyen eine Lösung erschweren. Syrien mag da als Menetekel dienen. Dort hat zwar der Diktator mit Hilfe ausländischer Truppen die militärische Kontrolle fast über das ganze Land wiedergewonnen. Iranische, russische, libanesische, türkische und amerikanische Truppen stehen im Land. Eine politische Lösung ist nicht in Sicht. Sicher scheint nur: Ohne die Entfernung Assads von der Macht wird es keine geben.

Zehn Jahre nach Bouazizis Selbstverbrennung, die der Arabischen Frühling eingeleitet hat, fällt die Bilanz also ernüchternd aus: Überall Krieg, Diktatur, autoritäre Regimes, nur Tunesien ist ein Lichtblick. Es ist eine Zwischenbilanz. Denn der Arabische Frühling ist noch nicht zu Ende. Er trieb im Sudan und Algerien späte Blüten. Er ist nur der Anfang eines epochalen Umbruchs der noch längst nicht abgeschlossen ist, vergleichbar dem arabischen Erwachen und der Neuordnung dieses Raums nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reichs am Ende des Ersten Weltkrieges, vergleichbar auch mit der panarabischen Emanzipationsbewegung nach dem Zweiten Weltkrieg, deren prominentester Führer der Ägypter Abdel Nasser war.

Der antikoloniale Aufbruch mündete in einer Herrschaft von Autokraten, die das Entstehen einer Zivilgesellschaft nach Kräften behinderten, Oppositionelle foltern ließen, die Demokratie kujonierten und sich selbst oft schamlos bereicherten. Doch das störte hierzulande kaum. Diese Regimes kooperierten bei der Flüchtlingsabwehr und hielten die islamistische Gefahr im Zaum. Sie bürgten in der Regel für Stabilität. Sie schienen zu bürgen, muss man im Nachhinein sagen. Dass in diesen Ländern eine frustrierte, um ihre Zukunft betrogene Jugend heranwuchs, gut ausgebildet, aber ohne berufliche Perspektive, ohne Aussicht, eine Wohnung mieten, ein Haus bauen und eine Familie gründen zu können, ohne Aussicht auf ein Leben in Würde, das wurde diesseits des Mittelmeeres erst wahrgenommen, als sie revoltierte.

Für Chaos, Bürgerkrieg und Massenmord, für all das Elend, in das die Revolte weithin mündete, sind die oft vom Westen unterstützten Diktatoren verantwortlich zu machen, nicht die Jugend Tunesiens, nicht die Ägypter auf dem Tahrir-Platz, nicht die libyschen Jugendlichen, die sich mit auf Lieferwagen aufgepflanzten Maschinengewehren den Panzern des Regimes entgegenstellten und erst recht nicht die Kinder, die Sprüche gegen den syrischen Diktator an die Schulwand pinselten und dafür gefoltert wurden.


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Kurzprofil

Thomas Schmid
ist ein Schweizer Journalist. Er schreibt vorwiegend über Themen internationaler Politik.
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