Deutscher Gewerkschaftsbund

12.04.2019

Das Glück der Solidarität

Unser aller Grundnorm ist der Artikel 1 des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Der Sozialstaat ist die Einrichtung, die diese Würde organisiert. Das Grundgesetz mit dem Artikel 1 und den Grundrechten muss der Bauplan sein und bleiben für alles, was dieser Staat und diese Gesellschaft tun.

Rede zum Armutskongress 2019 "Baustelle Deutschland. Solidarisch Anpacken!"
Von Heribert Prantl

Ein Obadachloser liegt auf einem Pappkarton unter einer Deutschlandflagge.

In Deutschland sind fast zwanzig Prozent der Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen, viele von ihnen Hartz-IV-Empfänger. DGB/Sergey Novikov/123rf.com

Es gibt Leute, die halten die Demokratie für eine Kiste. Und es gibt andere Leute, die halten die Demokratie für eine Baustelle. Für die Kistentheoretiker ist die Demokratie kein Haus, keine Wohnstätte und kein Heim, sondern eine Kiste aus Pappe oder Holz, 90 Zentimeter hoch und 35 Zentimeter breit. Oben hat diese Demokratie einen Deckel mit Schlitz. In der Tat: Alle paar Jahre, in Deutschland immer an einem Sonntag, kommen viele Leute zu diesen Kisten. Die Kiste heißt „Urne“, also genauso wie das Gefäß auf dem Friedhof, in dem die Asche von Verstorbenen aufbewahrt wird.

Mir reicht diese Kistentheorie nicht. Ich halte es eher mit den Leuten, die die Demokratie für eine Baustelle halten. (…) Auf dieser Baustelle steht eine Bautafel, die anzeigt, nach welchen Grundsätzen und Leitlinien hier gebaut wird: Sie heißen Sozialstaatlichkeit und Rechtsstaatlichkeit. Wenn Demokratie gelingt, wird sie so zu Heimat für die Menschen, die in dieser Demokratie ihre Zukunft miteinander gestalten. Demokratie ist also sehr viel mehr als eine Wahl. Sie findet an jedem Tag statt, nicht nur alle paar Jahre. Demokratie ist ein Prinzip, ein Grundprinzip. Sie muss dafür sorgen, dass Menschen nicht ausgegrenzt werden. (…)

Die sechs Millionen Menschen in Deutschland, die von Hartz IV leben müssen, werden oft als „sozial schwach“ bezeichnet. Diese Bezeichnung ist eine Beleidigung. Jemand, der keine Arbeit hat, aber eine will und partout keine kriegt und der deshalb jeden Euro dreimal umdrehen muss, der ist arm, aber nicht sozial schwach. Sozial schwach ist allerdings ein Staat, der nicht alles tut, um die Menschen aus der Armut herauszuholen. Und sozial schwach ist der Staat, der den Hilfebedürftigen nicht die Hilfe gibt, die sie brauchen.

Ein menschenwürdiges Existenzminimum darf nicht gekürzt werden

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet demnächst darüber, ob der Staat die Hilfebedürftigen strafen darf, in dem er ihnen das Geld kürzt – das Geld nämlich, von dem das höchste Gericht vor fünf Jahren selbst gesagt hat, dass es sich um das Existenzminimum handele. Darf man ein Existenzminimum kürzen? Darf man es kürzen, um den Hartz-IV-Empfänger zu disziplinieren? Wenn das menschenwürdige Existenzminimum einem Langzeitarbeitslosen partiell entzogen wird – ist es dann noch ein menschenunwürdiges Existenzminimum?

Ich bin der Meinung: Das Recht, auch als Langzeitarbeitsloser eine bescheidene Lebensgrundlage zu haben, ist ein Grundrecht. Grundrechte kann man nicht kürzen oder gleich ganz streichen. Die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger sind daher höchst bedenklich. In dem Fall, der vom höchsten Gericht zu entscheiden ist, hatte das Jobcenter einem Hartz-IV-Empfänger die Leistungen in zwei Stufen gekürzt: Erst um dreißig Prozent, weil der Mann eine konkrete Vermittlung ablehnte. Dann um sechzig Prozent, als er einen Gutschein zur Erprobung in einem Unternehmen nicht einlöste.

Kürzung des Existenzminimums als Druckmittel: Bald eine Million Mal jährlich wird dieses Druckmittel eingesetzt. Insgesamt waren 2017 knapp 420 000 Menschen betroffen, ein Teil wurde also mehrmals sanktioniert, darunter einige Tausend junge Menschen. Ihnen wurde das Geld komplett gestrichen; sie hatten dann nur noch Anspruch auf einen Lebensmittelgutschein im Wert von 64 Euro im Monat. Kann und darf das sein? Ist das wirklich der richtige Druck? Ist das nicht eher Beihilfe zur Obdachlosigkeit oder zur Kriminalisierung?

Statistik zu Sanktionen bei Hartz IV

Das existenzsichernde Minimum wird bei fast einer Million Menschen gekürzt. Das Verfassungsgericht wird diese Praxis hoffentlich bald beenden.

Ich habe massive Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Hartz-IV-Sanktionen. Ich glaube nicht, dass man ein Existenzminimum minimieren darf, weil der Mensch sich nicht adäquat verhält. Ich weiß: Bei vielen von denjenigen, die von Hartz IV nicht betroffen sind, gilt Hartz IV als ein gutes Gesetz - weil es der angeblichen Vollkasko-Mentalität der betroffenen Menschen entgegenwirkt; weil es als ein Gesetz wahrgenommen wird, das Arbeitslose zu aktivieren versucht und weil das Gesetz sie zwingt, lieber irgendetwas Halbsinnloses zu tun als gar nichts. Die Sozialleistung wird so zur Belohnung für ein marktkonformes Verhalten. Für diejenigen, die mit Hartz IV leben müssen, ist es ganz anders; für sie ist es kein Sicherungsgesetz, sondern ein Verunsicherungsgesetz. Es ist ein Gesetz, das sie gewiss auch fördert; das aber vor allem ihren gesamten Lebensstil kontrolliert und sanktioniert. (…)

Mit Hartz IV haben Elemente des Strafrechts ins Sozialrecht Einzug gehalten. Wie ist das in einem Sozialstaat möglich? Das liegt daran, dass von der sogenannten guten Gesellschaft auf Hartz-IV-Bezieher heruntergeschaut wird, als handle es sich im Wesentlichen um Missbraucher. Und ja, es gibt Missbraucher – eine kleine Minderheit der Leistungsempfänger. Das Gros aber kämpft um Arbeit, um Anerkennung und um den Respekt der Gesellschaft. Hartz IV macht ihnen das schwer: Es ist ein schikanöses Gesetz, das die Behörden zu Verwaltungsexzessen zwingt und die Lebensleistung auch der Menschen missachtet, die einen Großteil ihres Lebens gearbeitet haben und dann von Arbeitslosigkeit erwischt wurden.

Sie alle werden von Hartz IV entmündigt. Der Sanktionsparagraph 31 des Sozialgesetzbuchs II behandelt die Leute als potenzielle Faulpelze, denen man die Faulpelzerei auf Schritt und Tritt austreiben muss. Die schwarze Pädagogik, in der Kindererziehung verpönt, hat Hartz IV bei erwachsenen Menschen wieder eingeführt. Hartz-IV macht auf diese Weise den Bürger zum Untertan. Das darf nicht sein. Das Bundesverfassungsgericht sollte im Jubiläumsjahr des Grundgesetzes diesen unguten staatlichen Paternalismus beenden. (…)

Ist Solidarität nicht konkret, suchen die Menschen Halt im Nationalismus

Im Titel des Armutskongresses heißt es „solidarisch anpacken“. Solidarität darf aber nicht zum Wischiwaschi-Wort werden. (…) Als allgemeiner Appell an Gemeinsinn, Menschenliebe und Humanität ist Solidarität zu unkonkret. Solidarität braucht neue Konkretion. Solange es die nicht gibt, solange es keine neuen großen Ideen, keine großen Ideale gibt, suchen die Menschen im Abfall der Geschichte nach den alten Ideen. Das ist der Grund für die Wiederkehr des Nationalismus, das ist der Grund für die blöden Rufe vom "great again". Was hilft dagegen? Es hilft Denken; denken ist wichtiger als twittern. Und es hilft Utopie. Es hilft der praktizierte Glaube an Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit und Solidarität.

Die Zukunft ist nicht geformt, sie wird geformt. (…) Die populistischen Extremisten haben das verstanden. Sie sind, wo sie an der Macht sind, mit Brechstange und Dampframme dabei, die Zukunft zu verformen: Sie entlassen – siehe Türkei - Richter, Lehrer, Beamte; sie stampfen Menschenrechte in den Boden; sie machen die Europäische Union verächtlich und wollen den alten Nationalstaat wieder aufrüsten. Sie wollen Großbritannien, Ungarn, Polen, Italien oder Österreich „great again“ machen. EU-Länder sollen groß werden, in dem sie sich wieder klein machen? Die populistischen Extremisten sind nicht nur mit brachialem Werkzeug unterwegs, sondern auch mit spitzer Feder dabei: Ihre Schreiber und Kommunikatoren erfinden eine moderne philosophische Einkleidung der alten völkischen und rassistischen Ideologie. Sie formen eine Zukunft, die Krieg, Spaltung und Brutalität heißt.

Warum haben sie Erfolg damit? Weil ihre dummdreisten Reden von den verunsicherten Menschen auch als Protest gegen grassierende Missstände und als Indiz für Tatkraft gewertet werden, weil das Vertrauen in die herrschende Politik ge- und verschwunden ist. Die Sehnsucht nach einer Politik, die Hoffnung macht auf eine gute Zukunft, auf Arbeit, Sicherheit und Heimat in einer globalisierten Welt, darauf also, dass die persönliche „future great again“ wird – diese Hoffnung wird von der klassischen Politik zu wenig befriedigt. Weil es dort keine große Zukunftspolitik gibt, halten sich viele Wähler an sogenannte Populisten.

DGBler werben mit einem Transparent für die Grundrente

Die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung zeugte von Respekt für die Lebensleistung von ArbeitnehmerInnen. Hier werben DGBler beim Armutskongress für den aktuell diskutierten Vorschlag. DGB/dah

Es ist, um dies deutlich zu sagen, nichts Verwerfliches daran, Menschen Bedeutung und Ansehen zu verschaffen. Es ist ein Grundbedürfnis der Menschen, gehört, gesehen und beachtet zu werden. Genau darauf reagieren extremistische Agitatoren. Viele der Hetzer, die sich "besorgte Bürger" nennen, neiden den Flüchtlingen, dass diese vermeintlich viel mehr Aufmerksamkeit, Unterstützung und Sympathie bekommen als sie. Die Klage, die Migranten bekämen bessere Sozialleistungen, ist absolut falsch. Richtig ist aber dies: Es hat nie eine ähnliche Sympathie und Hilfsbereitschaft der Zivilgesellschaft für die Nöte der Hartz-Bezieher und der Geringverdiener gegeben wie kurze Zeit für die Flüchtlinge im Sommer und Herbst 2015. Hartz-Bezieher und Geringverdiener erlebten und erleben seit Jahren, dass sich ihr Wunsch, die Unterstützung und Solidarität der Gesellschaft zu bekommen, nicht erfüllt.

Wann ist also das "great again"-Versprechen schlecht? Wann ist es gefährlich? Es ist dann gefährlich, wenn es sich mit der Erniedrigung von Menschen verbindet. Oft verbindet es sich sogar mit der Erniedrigung der Menschen, die den Erniedrigern zu jubeln; die Erniedrigten aber glauben, sich ebenfalls über andere erheben zu können, also den Freibrief zu haben, wiederum andere zu erniedrigen.

Wenn der Sozialstaat funktioniert, ist er Heimat für die Menschen

Eine Heimat ist so eine Welt des populistischen Extremismus nicht. Doch was ist Heimat? (…) Unlängst habe ich die Werke des böhmischen Schriftstellers Johannes Urzidil gelesen. Urzidil war ein Zeitgenosse von Kafka, Brod und Werfel, er ist 1939 vor Hitler erst nach Großbritannien und dann in die USA, nach New York, emigrierte. Statt dort seiner verlorenen böhmischen Heimat nachzutrauern, setzte er ihr ein Denkmal. Inmitten der Wolkenkratzerriesen baute er seine böhmischen Dörfer in New York wieder auf, nicht als Heimwehidyll, sondern als Visionen einer unverlierbaren Geschichte. "Meine Heimat ist", so schrieb der Dichter, "was ich schreibe". Das ist für einen Journalisten wie mich auch kein schlechtes Motto. Bei mir ist es eher so, dass Heimat das ist, worüber ich schreibe. Ich schreibe als politischer Journalist über die Demokratie, über den Sozialstaat und über Europa  – und ich glaube, dass die Konkretisierung dieser abstrakten Begriffe sehr viel mit Heimat zu tun hat.

Heimat Demokratie? Wenn Demokratie gelingt, wird sie zu Heimat für die Menschen, die in dieser Demokratie ihre Zukunft miteinander gestalten.

Heimat Europa? Wenn Europa nicht mehr nur eine Union für die Wirtschaft wäre, sondern eine Union für die Menschen, dann könnte Europa langsam zur Heimat werden – trotz alledem und alledem, trotz Brexit und neuem alten Nationalismus; oder gerade deswegen, weil sich eine junge Generation ihre europäische Zukunft nicht von nationalistischen alten Säcken wegnehmen lassen wird.

Heimat Sozialstaat? Wenn der Sozialstaat funktioniert, ist er Heimat für die Menschen. Beschimpfen kann den Sozialstaat nur der, der keine Heimat braucht. Und den Abriss wird nur der verlangen, der in seiner eigenen Villa wohnt. Ob er sich dort noch sehr lange wohl fühlen würde, ist aber fraglich. Ein Sozialstaat gibt nicht dem, der schon hat; und er nimmt nicht dem, der ohnehin wenig hat. Er schafft es, dass sich die Menschen trotz Unterschieden in Schicksal, Rang, Talenten und Geldbeutel auf gleicher Augenhöhe begegnen. (…)

Europa nachts aus dem Weltall gesehen.

Ein soziales Europa kann auch Heimat sein, vor allem für die junge Generation. So schön und grenzenlos sieht es aus dem Weltall aus. DGB/Gianluca D Auri Muscelli/123rfl.com

Doch Sie wissen es alle: Das Leben beginnt ungerecht und es endet ungerecht, und dazwischen ist es nicht viel besser. Der eine wird mit dem silbernen Löffel im Mund geboren, der andere in der Gosse. Der eine zieht bei der Lotterie der Natur das große Los, der andere die Niete. Der eine erbt Talent und Durchsetzungskraft, der andere Aids und Antriebsschwäche. Der eine hat eine Mutter, die ihn liebt, der Andere einen Vater, der ihn hasst. Bei der einen folgt einer behüteten Kindheit eine erfolgreiche Karriere. Den anderen führt sein Weg aus dem Ghetto direkt ins Gefängnis. Der eine ist sein Leben lang gesund, die andere wird mit einer schweren Behinderung geboren.

Die besseren Gene hat sich niemand erarbeitet, die bessere Familie auch nicht. Das Schicksal hat sie ihm zugeteilt. Das Schicksal teilt ungerecht aus und es gleicht die Ungerechtigkeiten nicht immer aus. Hier hat der Sozialstaat, hier hat eine fürsorgliche Gesellschaft ihre Aufgaben. Sie sorgen dafür, dass der Mensch reale, nicht nur formale Chancen hat. Der Sozialstaat ist, mit Maß und Ziel, Schicksalskorrektor. Dieses Korrektorat muss die Unbilden des Lebens so gut es geht korrigieren.

Die Förderung der Kinder, die Förderung der Familien, die Förderung der Menschen mit Behinderung und die Pflege und Sorge um die Alten - es geht in all diesen Fällen um die gute Zukunft der Gesellschaft. Der Respekt vor diesen Menschen verlangt, ihre jeweilige Autonomie zu wahren und zu achten. Dies ist kein Luxus, den sich ein Sozialstaat leisten kann, wenn es gerade passt. Es ist dies eine Pflicht der sozialstaatlichen Demokratie. Der Respekt vor den Alten, der Respekt vor den Kindern und der Respekt vor den Menschen mit Behinderungen gehören zusammen. Dieser Respekt ist die Klammer, die das ganze Leben umspannt. Der Sozialstaat, der für diesen Respekt stehen soll, ist die größte Errungenschaft der europäischen Geschichte.

Wir lieben Europa, die Freiheitsrechte und den fürsorglichen Sozialstaat

Sonntag für Sonntag gehe ich, wenn es irgend geht, zu meiner alten Mutter ins Pflegeheim, fahre sie dann im Rollstuhl in den Gottesdienst – und wenn sie besonders  gut beieinander ist, singen wir miteinander die alten, ihr vertrauten Lieder. Wenn ich durchs Pflegeheim laufe, denke ich bisweilen: Die Alten gelten in Deutschland durch ihre bloße Existenz als Infragestellung dessen, was für normal gehalten wird: Leistung, Fitness, Produktivität. Und  ich sage mir, wenn ich über die Zustände in Alters-und  Pflegeheime recherchiere: Ein System, das nicht in der Lage ist, sich gut um die Alten zu kümmern, ist selber dement. Es braucht die Auferstehung von Nächstenliebe und wärmender Fürsorge. Nächstenliebe, wärmende Fürsorge – das sind andere Wörter für Solidarität. Nicht selten jedoch erinnert die Pflege der Alten weniger an Pflege, als an Strafe dafür, dass sie so alt geworden sind. Unsere Gesellschaft und unser Sozialstaat müssen in der Lage sein, die alten und sehr alten Menschen in Würde alt und lebenssatt werden zu lassen.

Ich bin ein politischer Journalist, ich bin Jurist und das Verfassungsrecht war und ist  mir immer ein besonderes Anliegen. Unser aller Grundnorm ist der Artikel 1 des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Der Sozialstaat ist die Einrichtung, die diese Würde organisiert. Ich wünsche mir, ich wünsche uns, dass das Grundgesetz mit dem Artikel 1 und den Grundrechten die Bauanleitung und Bauplan ist und bleibt für alles, was dieser Staat und diese Gesellschaft tun. Das wünsche ich dem Grundgesetz zum 70. Geburtstag, das wünsche ich mir, das wünsche ich uns.

Der römische Dichter Ovid hat einmal gesagt: „Glücklich ist, wer das, was er liebt, auch wagt, mit Mut zu beschützen.“ Wir lieben die Grundrechte, wir lieben das respektvolle Zusammenleben der Menschen aller Religionen und Kulturen, wir lieben Europa, wir lieben die Freiheitsrechte, wir lieben einen fürsorglichen Sozialstaat. „Glücklich ist, wer das, was er liebt, auch wagt, mit Mut zu beschützen.“ Gönnen wir uns dieses Glück.

 


Der Text ist eine gekürzte Fassung des Eröffnungsvortrages zum Armutskongress 2019 in Berlin, den Paritätischer Wohlfahrtsverband, Arbeiterwohlfahrt und Nationale Armutskonferenz gemeinsam mit dem DGB veranstaltet haben.

Unterstützt wird der Kongress von 26 weiteren Sozial-, Wohlfahrts- und Fachverbänden, Selbsthilfe- und Betroffeneninitiativen sowie Gewerkschaften.


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Kurzprofil

Heribert Prantl
ist Autor und Kolumnist der Süddeutschen Zeitung. Bis März 2019 war er Mitglied der Chefredaktion.
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