Deutscher Gewerkschaftsbund

Warum genau hat die SPD bei den Wahlen wieder einmal so drastisch verloren? Auf diese Frage werden leicht falsche Antworten gegeben - und das verhindert die notwendige Neupositionierung der Partei.

Kommentar von Robert Misik

Am Morgen nach der Wahl zeigt sich Spitzenkandidat Schulz gefasst, fast erleichtert über den Gang in die Opposition. Screenshot

Der Tag nach Wahlen ist der Tag der Analysen und der Deutungen. Und es ist immer wieder überraschend, wie oft auch gut informierte Leute völlig falsch liegen. Selbst die Meinungsforscher verstehen ihre eigenen Daten nicht. Sie kommen dann beispielsweise auf die Idee, dass die Ausländer-, Flüchtlings- und Migrationsfrage entscheidend für die Zugewinne der AfD sind, oder dass die SPD deshalb abschmierte, weil sie mit ihren "Themen" nicht punkten konnte, weil die Wähler und Wählerinnen angeblich andere Themen als die sozialdemokratischen als "entscheidend" für ihre Stimmabgabe nannten. Zweierlei wird dabei sehr oft nicht. Erstens: Wie kommen die Wähler überhaupt dazu, ein Thema als "wahlentscheidend" zu bezeichnen, also was sind die Prozesse hinter der Momentaufnahme des Wahltages? Und zweitens: Wissen die Wähler wirklich genau, was sie motiviert?

Wahlentscheidend war nicht die Ausländerfrage

Bleiben wir nur bei den Motiven der Wähler der rechtsradikalen AfD. Die gesamte Rhetorik der Partei und ihre vordergründigen Botschaften legen natürlich den Glauben nahe, dass die Ausländerfrage für ihre Wähler das zentrale Motiv ist. Tatsächlich ist es aber etwas anderes: Das Entfremdungsgefühl gegenüber einem diffusen Establishment, das Gefühl, dass sich niemand für sie interessiert, das Gefühl, sie würden andauernd benachteiligt, das Gespür, sie würden respektlos behandelt und nicht einmal angehört. Das Ausländerthema wird in diese psychopolitische Disposition einfach eingepasst, aber es ist nicht entscheidend. Es ist gewissermaßen sekundär. Primär ist das psychopolitische Arrangement. Völlig unabhängig davon, ob der Wähler oder die Wählerin das weiß oder im Gegenteil das selbst gar nicht begreift.

Martin Schulz gesteht am Wahlabend die Niederlage ein und erklärt das Ende der großen Koalition.

Ganz ähnlich ist es mit der Sozialdemokratie und der Ursachenforschung für deren herbe Wahlniederlage. Man kann sich über die Selbstauskünfte der Wähler und Wählerinnen beugen, dann wird man Antworten finden, die lauten, dass die Sozialdemokratie mit ihren Themen nicht punkten konnte – etwa die Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit -, dass sie auf den entscheidenden Themenfeldern nicht stark war - etwa bei der inneren Sicherheit -, und dass die Wähler generell nicht genau wussten, wofür die Sozialdemokratie steht. Daraus kann man dann Schlüsse ziehen. Sehr leicht auch die falschen.

Denn die Katze beißt sich in den Schwanz. Was am Wahltag als "entscheidendes Themenfeld" erscheint, hängt eben von der Performance der Parteien davor ab. Wer eine kongruente Story anbieten kann, wird gewinnen, und wer gewonnen hat, hat bei der Definition des "entscheidenden Themenfeldes" gewonnen. Anders gesagt: Wer verloren hat, der hat auch bei der Definition des entscheidenden Themenfeldes verloren - auch dann, wenn er aus ganz anderen Gründen verloren hat.

Und dass, wer verloren hat, in den Augen der Wähler eine Unklarheit hinterließ, wofür er steht, ist eine Binsenwahrheit. Kurzum: Hier werden immerzu Ergebnisse von Prozessen als deren Ursachen ausgegeben.

Dürfte demnächst die neue SPD-Fraktionsvorsitzende sein: Andrea Nahles SPD

Was sind aber die eigentlichen Ursachen des sozialdemokratischen Niederganges? Gerne wird hier die Tatsache erwähnt, dass in ganz Europa sozialdemokratische Parteien einen schweren Stand haben. Dass ihre Botschaften nicht mehr verfangen, dass sie sich in die Defensive drängen lassen, dass sie keine selbstbewusste Erzählung mehr haben und daher oft nur mit einer Botschaft da stehen: Wählt uns, denn mit uns wird es langsamer schlechter. Das ist eine Verteidigungsbotschaft und noch dazu eine, die unsexier kaum sein könnte.

Man kann mit der Botschaft der Stabilität auch heute noch gewinnen, gewiss. Aber eher dann, wenn man Kanzlerin ist, und noch eher, wenn man Angela Merkel heißt. Ganz generell gibt es in unseren Gesellschaften heute das Bedürfnis nach Veränderung, auch wenn nicht immer klar ist, wie diese Veränderung aussehen soll. Aber die Sozialdemokratie wird nicht gewinnen, wenn sie nicht die Veränderungsbotschaft glaubwürdig verkörpert.

Schwierige Wählerallianz für die SPD

Unsere Gesellschaften sind divers geworden. Damit ist nicht nur Multikulti gemeint, sondern die Vielgestaltigkeit sozialer Milieus. Gut, auch das ist nicht ganz neu, und Sozialdemokratien brachten dann, wenn sie erfolgreich waren, eine Mischung aus verschiedenen gesellschaftlichen Großakteuren zusammen: eine Allianz der Arbeiterklasse und der unteren Mittelschichten mit ihren sozialen und materiellen Forderungen und der bürgerlich liberalen urbanen Mittelklasse mit ihren demokratischen Sehnsüchten und ihren gesellschaftlichen Modernisierungswünschen. Das war immer schon eine schwierige Gratwanderung, ist es heute aber noch viel mehr. Denn die einen haben Angst vor der Veränderung, die anderen wollen die Fenster aufmachen und frische Luft herein lassen. Sozialdemokratien, die bei dieser Gratwanderung scheitern, können tatsächlich untergehen, weil ihr Wählerpotential exakt in der Mitte gespalten ist. Sozialdemokratien, die erfolgreich sind, schaffen es, diese Wählerallianz zusammen zu halten.

All das sind bewährte Erkenntnisse, die aber in der Praxis durch allerlei modifizierende Umstände beeinflusst werden. Ist man in der Opposition, stellt sich die Lage anders dar, als wenn man in der Regierung sitzt. In diesem Fall ist natürlich nicht unbedeutend, ob man den Regierungschef stellt oder als Juniorpartner fungiert.

War mal als Satire gedacht ... Elias Schwerdtfeger, Flickr, CC0 1.0 Universal

Die Veränderungsbotschaft ist leichter kongruent zu formulieren für oppositionelle Gruppierungen wie Jeremy Corbyns Labour-Party oder Bernie-Sanders-Fraktion bei den US-Demokraten. Auch wenn die Anti-Etablierten- und Veränderungsbotschaft von Corbyn und Sanders durchaus als Vorbild genommen werden sollte, ist logischerweise klar, dass man eine solche Botschaft nicht eins zu eins übernehmen kannst, wenn man als sozialdemokratischer Kanzler oder als Kanzlerkandidat einer kleineren Regierungspartei in die Wahl zieht.

Was die SPD aber braucht, ist so etwas wie ein kongruentes Bild, ein Selbstbild und damit auch ein kongruentes Fremdbild in den Augen der Wählerinnen und Wähler. Dieses Bild ist viel eher eine Frage von Image, einer klaren Sprache und einer schlüssigen Erzählung als die Summe von Forderungen und Gesetzesideen, wie wichtig letztere auch sein mögen. Nichts ist jedenfalls schlimmer als Wischi-Waschi-Forderungen, im Glauben, man könnte für verschiedene Wählersegmente verschiedene Botschaften senden, und damit diese verschiedenen Segmente addieren. Denn genau dann entsteht überhaupt kein Bild und genau dann wird Dir überhaupt niemand mehr vertrauen. Aus der Addition wird eine Subtraktion und es bleiben immer weniger Wähler und Wählerinnen übrig.

Opposition ist gut - aber nur, wenn sich die Partei neu positioniert

Die SPD hat daher am Wahlabend das einzig richtige getan: Sie hat sich klar für die Opposition entschieden. Noch eine Regierungsperiode und die SPD hätte womöglich das gleiche Schicksal genommen wie die niederländische Arbeitspartei oder die französischen Sozialisten, zwei Parteien, die faktisch kaum mehr existieren. Aber der Gang in die Opposition ist nur die notwendige Bedingung für die Neuerfindung der Partei, nicht mehr. Die Sozialdemokratie braucht eine klare Kontur, und damit mehr Veränderungskompetenz und auch mehr Radikalität.

Vor allem jedoch muss sie sich den Funktionärsgeist austreiben. Das wird schwierig. Denn die Funktionärsmentalität ist ihre zweite Natur, und alles an Sozialdemokraten ist unradikal. Das Erfolgsrezept in ihrer Geschichte war ja gerade eine moderierende, vernünftige Position in der Mitte einzunehmen. Aber das, was früher ein Erfolgsrezept war, würde heute als laue Nicht-Positionierung angesehen und wäre eine Garantie für den weiteren Niedergang. Kurzum: Die Sozialdemokratie braucht nicht nur neue Forderungen und Konzepte, sondern mehr Coolness, viel mehr neue Mentalitäten und neue Leute.

Und das alles erreicht sie nicht einfach über Nacht.