Deutscher Gewerkschaftsbund

27.03.2012

Das Vermächtnis der Killerlady

Neulich ging ich ins Kino, genoss eine brillante Schauspielerin in einem hundsmiserablen Film: Da tastet sich eine verfallende, verwirrte Ex-Herrscherin zaudernden Schrittes durch ihr Haus. Während die Wirklichkeit ihrer Untertanen, die sie umkrempelte, nur in kurzen Blitzen auftaucht, die nichts erhellen. „Die eiserne Lady“, der Versuch eines Thatcher-Portraits, ist ein wunderbares Beispiel dafür, wie wenig eine Geschichte, die sich auf eine Figur reduziert, von Geschichte zu erzählen vermag. So geriet der Streifen zu einer verqueren Ode an individuelle Stärke und Entschlossenheit. Ohne nach dem wozu, nach den gesellschaftlichen Folgen zu fragen. Ganz im Sinne der Margaret Thatcher, die einst den famosen Satz sagte: „There is no such thing as society.“

Das mag Zufall sein, das ganz persönliche Unvermögen eines schlecht ausbalancierten Talents. Ein gutes Händchen für Dramaturgie und Emotion ist ja oft nur um den Preis analytischen Unverstands zu haben. Selten aber stieß mir das Missverhältnis krasser auf. Steckt mehr dahinter?

These: Der intellektuelle Totalausfall dieses Films spiegelt die fortdauernde Schwäche der Kritik an den sozialen und ökonomischen Verheerungen der letzten Jahrzehnte.

Denn einerseits ist nun wohl alles bekannt über die Wirkungen des globalen neoliberalen Wahns. Er ist rundum demaskiert, diskreditiert und doch schwächelt der Diskurs darüber. Der Chor der Kritiker beschränkt sich zumeist auf wenige übliche Verdächtige in Wissenschaft, Medien, Kirchen und Gewerkschaften. Während Scharen von Politikern, Journalisten und „Experten“ noch immer – nur leicht verdruckst – die Glaubenssätze des Thatcherismus rezitieren: Sparen, Privatisieren, Deregulieren. Vielen gilt dieses Mantra weiterhin als „alternativlos“ (das immer noch gern benutzte Unwort des Jahres 2010). „There is no alternative!“ war übrigens der erste Schlachtruf des Thatcherismus. So häufig gebraucht, dass es sogar eine Abkürzung dafür gab: TINA.

Solcher Starrsinn mag zum Teil in Denkfaulheit, Willfährigkeit, in bestens organisierten Interessen, hirnzersetzendem Talkshowgeplapper und der Meinungshegemonie gewisser Verlage begründet sein. Doch all dies liefert keine hinreichende Erklärung dafür, warum die Ideologie der „freien“ Märkte, deren hässliche Folgen weithin sichtbar sind, weiterhin so viel Wirkung entfalten kann. Gewiss: Banker und Heuschrecken sind heute verpönt. Sie trauen auch einander längst nicht mehr. Ihre Logik aber herrscht weiter ungebrochen. Die Macht der Märkte, die Spekulation, die Gier nach der fettesten Rendite diktieren unser aller Lebensumstände, vertiefen die gesellschaftlichen Gräben, teilen die Welt in Gewinner und Verlierer. Versuche einer politischen Regulierung, Domestizierung, Zivilisierung dieser Prozesse wirken zaghaft und unendlich mühsam.

Politik wird so zum eigentlichen Verlierer der neoliberalen Ära. Indem sie als rasende Reparaturkolonne den platzenden Blasen hinterherwischt, Rettungsschirme aufspannt, einen befürchteten Kollaps durch Finanzspritzen und andere Notkorrekturen zu verhindern sucht, fällt sie der Verachtung anheim. Der anti-politische, staatsverachtende Diskurs in den USA ist dafür beredtes Beispiel. Mit schon religiöser Inbrunst intoniert er die alte Reagan-Formel: „Der Staat ist nicht die Lösung, der Staat ist das Problem.“ Ein Mitt Romney deutet die europäische Krise flugs als Todeskampf des Wohlfahrtsstaates. Die Deutungsmacht der neoliberalen Doktrin ist bis heute derart potent, dass echte Alternativen noch immer nicht gedacht werden dürfen.

Beispiel Großbritannien. Nigel Lawson, ihr Finanzminister, hat die Essenz des marktliberalen, zugleich autoritär-konservativen Thatcherismus einst recht griffig zusammengefasst: „Freie Märkte, finanzielle Disziplin, strenge Kontrolle der öffentlichen Ausgaben, Steuersenkungen, Nationalismus, viktorianische Werte, Privatisierung und ein Schuss Populismus“. Die Ära Thatcher währte von 1979 bis 1990. Als die Lady mit der Handtasche die Macht übernahm, galt ihre erste Schlacht der Schwächung der organisierten Arbeit. Mit „Erfolg“: Das politische Gewicht der Gewerkschaften schwand. Waren 1979 noch 13,3 Millionen Briten Gewerkschaftsmitglieder, verblieben 1993 weniger als neun Millionen. Die Wirtschaft schrumpfte, Fabriken schlossen, Jobs gingen verloren. Erst 1987 erreichte der industrielle Output wieder das Niveau von 1979. Zugleich war es ein Angriff auf die Infrastruktur: Lokalregierungen wurden geschwächt, das Schul- und Gesundheitssystem attackiert, Staatsbesitz in großem Stil privatisiert. „Das Familiensilber“, kritisierte der konservative Thatcher-Vorgänger Harold Macmillan, „wurde an die wenigen Familienmitglieder verkauft, die es sich leisten konnten“. Die Milliardenerlöse verwendete Thatcher für Steuersenkungen.

Als Thatcher 1990 zurücktrat, lag die Kinderarmut bei 28 Prozent (mehr Daten unter: http://www.guardian.co.uk/news/datablog/2012/jan/06/iron-lady-margaret-thatcher-data). Die Ungleichheit, die Kluft zwischen Arm und Reich, wuchs enorm. Schon im Januar 1982 hatte es diese Politik vollbracht, die Zahl der Arbeitslosen auf 11,5 Prozent zu verdoppeln. Thatcher war enorm unpopulär. Doch im April griff die argentinische Junta die Falkland-Inseln an –  jene kalte, windige Inselgruppe vor der südargentinischen Küste, deren knapp 3000 Einwohner „God save the Queen“ singen dürfen. Thatcher konnte einen Krieg führen und den nationalen Reflex auslösen. Die Briten schwenkten Fahnen und stießen patriotische Brunftschreie aus. Es funktioniert immer wieder.

Der interessante Punkt ist: Tony Blair, der nach dem Sieg von „New Labour“ 1997 Premier wurde, veränderte an der Grundausrichtung des Thatcherismus wenig. Die Ungleichheit blieb. Sein unsäglicher Peter Mandelson deklamierte Jahre später: "We are all Thatcherites now". Es war die Zeit des „Dritten Weges“ und der „Neuen Mitte“ – eines unsicheren Taumelns, das sich als tatkräftig und modern gerierte. Gerhard Schröder, ein Jahr nach Blair zum Kanzler gekürt, stieg mit ähnlicher Ausrichtung in den Ring, fixiert in einem Schröder-Blair-Papier, das alte Ideale der Sozialdemokratie als Ideologie denunzierte, nach pragmatischer „Flexibilisierung“ von Arbeitnehmerrechten und Sozialstaat rief und letztlich das Unvermögen der Politik konstatierte, globale Wirtschaftsprozesse zu steuern. Aus heutiger Sicht ein Dokument forsch formulierter Ohnmacht.

Viele vermeintlich progressive Parteien in Europa haben diese Ohnmacht im Umgang mit dem globalen Kapitalismus demonstriert. Sie sind involviert, waren Teil der großen Markt-Erzählung. Sie sind pragmatisch mitgelaufen. Jetzt klopft das schlechte Gewissen an. Das macht eine echte Neuausrichtung schwer. Es fehlt die Kraft zu neuen Visionen.

Die soziale Verrohung in Großbritannien etwa gedieh so weit, dass 2010 ausgerechnet David Cameron, der schließlich siegreiche konservative Herausforderer von New Labour, die Verwerfungen dieser „krankenden Gesellschaft“ zum Thema machte. Und auch in Deutschland müssen sich die ehemaligen Stars der rot-grünen Ära heute zuweilen von den Schwarzgelben necken lassen, weil sie es waren, die das Spekulantentum so richtig entfesselten (2001 etwa mit einem „Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des Finanzplatzes Deutschland“), Fonds und Derivate zuließen, die Steuerfreiheit der Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften durchsetzten und den Billiglohnsektor massiv ausbauten. Welch hübscher Zufall, dass sich Ex-Kanzler Gerhard Schröder neulich erst, Anfang Februar, in der Londoner City von Vertretern der Finanzbranche als großer Reformer feiern ließ. Der Mann hat ein Faible für falsche Freunde.

Thatchers Handtasche wurde übrigens im letzten Sommer vom Auktionshaus Christie's versteigert. Für 25000 Pfund (man hatte mehr erwartet). Das Geld, so hieß es, käme „wohltätigen Zwecken zugute“.


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Kurzprofil

Tom Schimmeck
Tom Schimmeck, 51, Mitgründer der taz, ehemals Redakteur von taz, Tempo, Spiegel, profil und Woche, Autor von FR, Zeit, Süddeutsche, Geo u.v.a.m., ist freier Autor im Bereich Politik, Gesellschaft und Wissenschaft, produziert derzeit vor allem Hörfunk-Feature. Sein Buch "Am besten nichts Neues" erschien 2010.
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